Untersuchungsausschuss Gorleben Beschlussempfehlung und Bericht des 1. Untersuchungsausschusses
Der Untersuchungsausschuss sollte die Umstände klären, unter denen die Regierung von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl im Jahr 1983 entschieden hatte, nur den Salzstock im niedersächsischen Gorleben auf eine Eignung für die Endlagerung von Atommüll zu pr
Erscheinungstermin: 19.06.2013
Der Untersuchungsausschuss sollte die Umstände klären, unter denen die Regierung von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl im Jahr 1983 entschieden hatte, nur den Salzstock im niedersächsischen Gorleben auf eine Eignung für die Endlagerung von Atommüll zu prüfen.
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Der 1. Untersuchungsausschuss (Gorleben) war am 26. März 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt worden und sollte die Umstände klären, unter denen die Regierung von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl 1983 entschieden hatte, nur den Salzstock im niedersächsischen Gorleben auf eine Eignung für die Atommüll-Endlagerung zu prüfen.
Koalition und Opposition konnten sich in über dreijähriger Ausschussarbeit von insgesamt 15 Parlamentariern aller Fraktionen nicht auf gemeinsame Feststellungen einigen.
Der über 800 Seiten starke Bericht gliedert sich in fünf Teile und enthält umfangreiches Material zur Einsetzung des Ausschusses und dem Verlauf des Untersuchungsverfahrens, Feststellungen zum Sachverhalt, Bewertungen der Untersuchungsergebnisse sowie Stellungnahmen.
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Dem 1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode gehören 15 Mitglieder des Deutschen Bundestages an.
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