Fachmedien für die öffentliche Verwaltung

Die Zollverwaltung ermöglicht Ihnen durch Bewilligungen ein weitestgehend selbständiges Abwickeln Ihrer Ein- und Ausfuhrvorgänge. Gleichzeitig führt die Risikoanalyse der Zollverwaltung vermehrt zu gezielten Kontrollen zum Zeitpunkt des Imports und Exports. Dadurch werden mehr und mehr Kontrollen in effektive Betriebsprüfungen verlagert, die teils Jahre nach der Warenbewegung stattfinden. Sicherheit durch die richtige Vorbereitung Nicht selten ist die Verunsicherung groß, wenn eine Prüfungsanordnung ins Haus flattert. Was ist nun zu tun? Was benötigt der/die Zollprüfer:in? Was muss ich vorlegen? Welche Konsequenzen können mich treffen? Die gute Vorbereitung (und Nachbereitung) einer Zollprüfung erfordert ein solides Wissen der fachlichen Grundlagen, aber auch der Rechte und Pflichten während einer Prüfung. Unsere Veranstaltung „Betriebsprüfung durch die Zollverwaltung“ klärt Sie auf und zeigt Ihnen praxisnah, wie eine Prüfung durch die Zollverwaltung abläuft und wie Sie sich darauf vorbereiten. Rechtzeitiges Aufdecken von Schwachstellen Bestandteil unserer Veranstaltung ist ein Überblick, der Ihnen die typischen Fehler im Import und Export zusammenfasst. Die beste Vorbereitung ist es, erst gar keine großen Fehler zu machen bzw. Fehler schnell und bevor der/die Prüfer:in kommt, selbst zu bemerken. Hierzu erhalten Sie Tipps und Vorschläge für die Organisation eines eigenen Zoll-Controllings.

Für alle, die sich mit dem komplexen Recht der Ausbildungsförderung befassen müssen, ist die Kenntnis der einschlägigen Rechtsgrundlagen unerlässlich: das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sowie Nebengesetze und Vorschriften aus unterschiedlichen Rechtsgebieten. Von besonderer praktischer Bedeutung ist hierfür die Auslegung der Regelungen, z.B. auf der Grundlage von Verwaltungsvorschriften, Behördenauffassungen sowie Rechtsprechung. Mit diesem Werk erhalten Sie alles Wissenswerte und Wichtige zu Recht und Praxis der Ausbildungsförderung. In Form eines Kurzkommentars sind jeder einzelnen Vorschrift des BAföG die entsprechenden Auszüge aus den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften sowie Erläuterungen unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung zugeordnet. Das Werk enthält außerdem die wichtigsten Rechtsgrundlagen, die Sie für die richtige Anwendung des BAföG zusätzlich benötigen. Für die 28. Auflage wurde die bewährte "BAföG-Textausgabe mit Erläuterungen"vollständig überarbeitet und aktualisiert, insbesondere im Hinblick auf die 27. BAföG-Novelle. Diese handliche Ausgabe ist ein unerlässliches Hilfsmittel für alle vom BAföG betroffenen Kreise, z.B. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Behörden, Gerichten oder in der Beratung sowie Studierende.

Seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland wurden pro Jahr nahezu 200 Gesetzesentwürfe in den Bundestag eingebracht. Die Bundesregierung erarbeitet davon in jedem Jahr allein rund 100 Vorlagen und erlässt zusätzlich ungefähr 200 Rechtsverordnungen. Das bedeutet, dass die Bundesministerien regelmäßig rund 300 Regelungsvorhaben im Jahr erarbeiten, abstimmen und beschließen müssen. Bei der Vorbereitung der Vorlagen für Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften sind eine Vielzahl an Vorschriften und Rahmenbedingungen zu beachten, u.a. aus dem Grundgesetz sowie den Geschäftsordnungen von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat. Darüber hinaus z.B. sind die Vereinbarkeit der Inhalte eines Gesetzesentwurfs mit dem bestehenden Recht sowie Fragen der Rechtsförmlichkeit zu prüfen. Um dem Anspruch an gute Rechtsetzung Rechnung tragen zu können, ist das Wissen um Inhalte und Abläufe des Gesetzgebungsprozesses im vorparlamentarischen und parlamentarischen Verfahren unabdingbare Voraussetzung. Diese Handbuch – herausgegeben vom für die Grundsätze besserer Rechtsetzung innerhalb der Bundesregierung zuständigen Bundesministerium des Innern – fasst die Empfehlungen und Grundsätze, die im Zuge der Rechtsetzungsvorhaben zu beachten, zusammen und leistet damit eine Beitrag zu besserer Rechtsetzung. Die zum Teil komplizierten Vorgänge werden auch auf der Grundlage von Schaubildern erläutert; zudem sind Auszüge aus einschlägigen Rechtsvorschriften sowie konkrete Gestaltungshinweise enthalten. Das Handbuch zur Vorbereitung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften bietet all jenen eine Hilfestellung, die vor der Aufgabe stehen, ein Rechtsetzungsvorhaben zu erarbeiten –von der ersten Gedankenskizze bis hin zum Referentenentwurf, aus dem schließlich ein Gesetzentwurf der Bundesregierung entsteht, der in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden kann. Es ermöglicht zudem denjenigen Einblicke in die vorparlamentarische und parlamentarische Arbeit, die sich mit Prozessen der Rechtsetzung auseinandersetzen möchten.