Ehegattenvertretungsrecht

Bt-Recht PROFI – die umfassende Informationsdatenbank für alle Beteiligten der rechtlichen Betreuung. Unsere leistungsfähige Datenbank bietet Ihnen einen schnellen Zugriff auf wichtige Rechts- und Auslegungsgrundlagen für Ihren Berufsalltag im Betreuungswesen: Sie haben Zugriff auf die Zeitschrift BtPrax sowie zahlreiche renommierte Kommentare, Hand- und Fachbücher (siehe nächste Karte "Aus dem Inhalt"), vernetzt mit vielen Tausend einschlägigen Gerichtsentscheidungen und den relevanten Rechtsgrundlagen. Dank unkomplizierter Recherche und intelligenter Verlinkung aller Inhalte untereinander können Sie gezielt auf Informationen zugreifen, ohne sich diese aus vielen unterschiedlichen Quellen mühsam erarbeiten zu müssen. Kundenstimmen (Sandra Christa, Berufsbetreuerin): „Diese Datenbank ist eine unglaubliche Bereicherung für den Betreuungsalltag. Äußerst empfehlenswert!“

Bt-Recht ist unsere Online-Grundversorgung für alle mit dem Betreuungsrecht befassten Kreise. Die Datenbank bietet Ihnen einen zuverlässigen und schnellen Zugriff auf wichtige Rechts- und Auslegungsgrundlagen für die betreuungsrechtliche Praxis. Dank unkomplizierter Recherche und intelligenter Verlinkung aller Inhalte untereinander können Sie gezielt auf Informationen zugreifen, ohne sich diese aus vielen unterschiedlichen Quellen mühsam erarbeiten zu müssen.

Rund 1,3 Millionen Deutsche können ihre persönlichen Angelegenheiten aufgrund einer psychischen Erkrankung oder geistiger Behinderung nicht selbst regeln. Oft werden dann Menschen aus dem nahen Umfeld, Familienangehörige oder Lebenspartner als ehrenamtliche Betreuerin oder Beteuer bestellt oder agieren als Bevollmächtigte für die betroffenen Personen. Je nach dem Grund der Betreuung (z.B. Demenz, geistige oder psychische Beeinträchtigungen, Suchterkrankungen) unterscheidet sich der Unterstützungsbedarf der zu betreuenden Angehörigen. Für Sie als rechtliche Vertretung der betroffenen Person stellen sich viele Fragen: Was genau sind meine Aufgaben, was sind meine Pflichten und Rechte als Betreuer:in oder Bevollmächtigte:r? Welche rechtlichen Vorschriften sind zu beachten? Wie kann dem betreuten Menschen am besten geholfen werden? Welche Besonderheiten sind zu beachten? Wie kann die Unterstützung organisiert werden? Wo liegen die Grenzen ehrenamtlichen Engagements, wie kann Überforderung vermieden werden? Wo finde ich praktische Hilfe? Dieser Leitfaden bietet ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuern, aber auch Bevollmächtigten eine verständliche und umsetzbare Erläuterung der rechtlichen und praktischen Grundlagen. Er bietet damit eine wertvolle Unterstützung bei der Bewältigung der vielfältgen Aufgaben. Die praxiserfahrenen Autoren geben Ihnen, geordnet nach Themen und Fallgruppen, zahlreiche Erläuterungen, praktische Arbeitshilfen, Hinweise und Tipps an die Hand. Viele Musterbeispiele, Checklisten sowie ein Glossar sind enthalten. Berücksichtigt ist die Rechtslage nach dem Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (1.1.2023).

Dieser Kommentar ist speziell ausgerichtet auf den Bedarf aller Beteiligten der betreuungsrechtlichen Praxis: Ebenso fundiert wie verständlich kommentieren die Autor:innen alle betreuungsrelevanten Vorschriften aus dem Buch 1 (Allgemeiner Teil) und Buch 3 (Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen) des FamFG. Enthalten sind darüber hinaus Erläuterungen zu den im sachlichen und rechtlichen Zusammenhang stehenden Vorschriften aus wichtigen Nebengesetzen wie dem Rechtspflegergesetz (RPflG), dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und dem Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG). Das Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) sowie die Betreuerregistrierungsverordnung (BtRegV) sind in einem eigenen Abschnitt kommentiert. Die Bearbeitung erfolgt unter sorgfältiger Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. Herausgeber und Autor:innen – selbst ausgewiesene Praktiker:innen des Betreuungsrechts – stellen besondere Problemkonstellationen heraus und zeigen Ihnen Lösungswege auf. Zur weiteren Veranschaulichung werden über 20 Formulierungsvorschläge und Muster für Anträge, Beschlüsse, Rechtsbehelfe und Berichte zur Verfügung gestellt. Diese 5. Auflage des Werkes berücksichtigt alle maßgeblichen Änderungen seit der Vorauflage, insbesondere die Betreuungsrechtsreform 2023.

Im Vorfeld und während der rechtlichen Betreuung trägt die Sozialdiagnostik dazu bei, dass betreuungsbedürftige Menschen eine angemessene Unterstützung zur gesellschaftlichen Teilhabe erhalten: Die Betreuungsrechtsreform hat den Sozialbericht, der auf Basis der Sozialdiagnostik erstellt wird, weiter gestärkt. Die Begutachtung zur Erforderlichkeit einer Betreuung durch die Betreuungsbehörden erhält durch die Sozialdiagnostik eine Grundlage, die das gesamte Verfahren strukturiert und leitet. Zusätzlich sollte sozialdiagnostisches Wissen in der Betreuungsplanung (im Rahmen des Anfangs- und Jahresberichts) von den Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuern eingesetzt werden. Die dialogisch angelegte Sozialdiagnostik trägt zur Umsetzung des Prinzips der Unterstützten Entscheidungsfindung durch entsprechende Methoden und Instrumente maßgeblich bei. Sie finden in diesem Werk eine verständliche und praxisorientierte Darstellung aller wesentlichen Aspekte der Erstellung und des Einsatzes eines Sozialberichts sowie eines Betreuungsplans. Alle relevanten konzeptionellen und methodischen Elemente werden – bezogen auf die besonderen Anforderungen im Betreuungswesen – erläutert. Die mit der Erstellung des Sozialberichts befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betreuungsbehörden sowie die Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer erhalten mit diesem Werk viele praktische Arbeitshilfen: Zur Veranschaulichung und für den Einsatz in der Praxis sind z.B. Muster für Frage- und Diagnosebögen, Gesprächsleitfäden, Checklisten und Beispiele für die Ausgestaltung der Dokumente (Sozialbericht, Betreuungsplanung) enthalten. Berücksichtigt ist die Rechtslage nach dem Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (1.1.2023).

Das Unterbringungsrecht ist ein anspruchsvolles Thema. Betroffen sind Erwachsene (und ihre Betreuer:innen bzw. Bevollmächtigte) i.R.d. Betreuungsrechts sowie Kinder und Jugendliche (und ihre Vormünder bzw. Pfleger:innen) i.R.d. Vormundschaftsrechts. Es sind unterschiedliche Berufsgruppen beteiligt und viele Detailprobleme zu klären. Die mit der Unterbringung befassten Personenkreise benötigen Sicherheit im Hinblick auf die Rechtmäßigkeit ihres Vorgehens. Dieses Buch erläutert ebenso umfassend wie verständlich alle Fragen zur Unterbringung auf Basis der aktuellen Normen, Rechtsprechung und Fachliteratur. Berücksichtigt werden die zivilrechtliche Unterbringung ebenso wie die öffentlich-rechtliche Unterbringung Erwachsener und Minderjähriger. Einbezogen werden typische Beispiele aus der Praxis, die Zusammenhänge und Lösungswege aufzeigen. Besonders praxisrelevante Themen werden in eigenen Kapiteln behandelt, z.B. freiheitsentziehende Maßnahmen in der Häuslichkeit, Zwangsbehandlung und forensische Unterbringung. Enthalten sind zudem zahlreiche Arbeitshilfen, z.B. Checklisten und Formulierungsvorschläge für Anträge. Die 3. Auflage dieses Buches berücksichtigt die Änderungen des Unterbringungsrechts im Zuge der Betreuungsrechtsreform 2023, insbesondere im BGB und FamFG. Neuere obergerichtliche Rechtsprechung und Änderungen im Landesrecht wurden eingearbeitet. Weiterhin wird dargelegt, inwieweit der Grundsatz der Stärkung des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen durch die Betreuungsrechtsreform Niederschlag in der Praxis der Unterbringung findet.

Durch private Vorsorgeregelungen kann eine gerichtlich angeordnete Betreuung erfolgreich vermieden werden. Viele Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen werden aber aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen ihrer Bestimmung nicht gerecht. Trotz erteilter Vollmacht wird dann trotzdem eine staatliche Betreuung eingerichtet. Dieses Handbuch bietet Ihnen eine umfassende Darstellung der maßgeblichen betreuungsvermeidenden Instrumentarien. Die praxiserfahrenen Autor:innen erläutern anhand zahlreicher Gestaltungshinweise, wie eine rechtssichere Erstellung erfolgen kann und was beim Einsatz der Dokumente zu beachten ist. Sie gehen auf typische Problemkreise und Fallkonstellationen ein und bieten Lösungen für die Praxis. Die 2. Auflage enthält sämtliche Neuerungen durch die Betreuungsrechtsreform 2023, u.a. zur Bestellung eines Kontrollbetreuers, zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht, zu deren Suspendierung und Herausgabe an den Betreuer, Fragen zum Ehegattenvertretungsrecht in Akut- und Notsituationen, die Neuregelung zur Beglaubigungskompetenz der Betreuungsbehörde sowie zur Registrierung von Patientenverfügungen im ZVR.

Von Berichten und Anträgen an das Gericht über Verwaltungsverfahren bis hin zu Versicherungs- oder Vertragsangelegenheiten: Betreuungen führen heißt einfach auch viel Schriftverkehr. Die richtigen Ansprechpartner und passenden Formulierungen finden Sie schneller mit diesem Buch. Für alle wichtigen Bereiche der rechtlichen Betreuung finden Sie hier rechtssichere Musterschreiben, hilfreiche Checklisten und Übersichten. Sie erhalten zu jedem Muster informative Hinweise, die Sie über Hintergründe und Besonderheiten bei der Verwendung aufklären. Alle Formulare sind so konzipiert, dass sie für den Einzelfall jeweils kopiert, ausgefüllt und direkt weiter verwendet werden können. Natürlich stehen alle Muster auch als ausfüllbare PDF-Dateien zum Download zur Verfügung. Ob Anfangs- oder Jahresbericht zur Vorlage beim Gericht oder allgemeiner Rechtsverkehr mit Banken, Behörden, Versicherungen und anderen Beteiligten -- mit diesem Werk sind Sie für jeglichen Schriftverkehr bestens gerüstet.