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Kaum ein anderer Bereich ist komplexer als der Im- und Export von Waren. Der bewährte Praxiskommentar dient Ihnen als Wegweiser durch die zahlreichen internationalen und nationalen Vorschriften und erleichtert Ihnen den Überblick erheblich! Der Kommentar erschließt in einzigartiger Weise systematisch das gesamte Außenwirtschaftsrecht und verknüpft gleichzeitig Theorie und Praxis. Dies ist das leitende Konzept des Kommentars: Er verbindet wissenschaftlich fundierte Kommentierung der komplexen Rechtsmaterie und die praxisgerechte Hilfestellung für die tägliche Praxis im Umgang zwischen Wirtschaftsbeteiligten, Beratern, Behörden und Gerichten. Die Herausgeber sowie Autorinnen und Autoren sind anerkannte und auf den einschlägigen Gebieten tätige Expertinnen und Experten. Sie kommentieren stets topaktuell und zollen so der Schnelllebigkeit des Außenwirtschaftsrechts Tribut. Die Autoren des Kommentars: Wolffgang, Prof. Dr. Hans-Michael (Hrsg.) - Rogmann, Prof. Dr. Achim (Hrsg.) - Pietsch, Georg (Hrsg.) - Simonsen, Olaf - Berg, Dirk - Beutel, Holger - Burkert-Basler, Dr. Gabriela - Dahme, Dr. Gudrun - Epping, Prof. Dr. Volker - Felderhoff, Dr. Kai Henning - Gramlich, Prof. Dr. Ludwig - Griebel, Dr. Björn - Kampf, Hans-Michael - Kollmann, Katahrina - Loheit, Stefan - Mankowski, Prof. Dr. Peter - Morweiser, Stefan - Mrozek, Dr. Marius - Ovie, Dr. Talke - Peya, Dr. Andreas - Pottmeyer, Dr. Klaus - Ricke, Dr. Klaus-Peter - Tervooren, Dr. Michael - Uhte, Dr. Dorothea - Vischer, Simon - Weerth, Dr. Carsten

Durch den globalisierten Welthandel steigen die Komplexität und Dynamik internationaler Geschäftsbeziehungen rapide an. In diesem Zuge müssen Sie als im- oder exportierendes Unternehmen – ebenso wie als in diesem Aufgabenfeld tätiger Dienstleister (Spediteur, Lagerhalter, Zolldeklarant) – eine schwer zu überschauende Anzahl an nationalen, europäischen sowie internationalen Rechtsvorschriften im Bereich des Zoll-, Außenwirtschafts-, Präferenz- und Steuerrecht kennen und beachten. Durch die immer strenger werdende Gesetzgebung und engmaschige Kontrollmaßnahmen der Zollbehörden (Risikomanagement, Betriebsprüfungen, Monitoring von Bewilligungen) werden Unregelmäßigkeiten und Verfehlungen konsequent aufgedeckt und entsprechend sanktioniert (Nacherhebung von Abgaben, Entzug von Bewilligungen, Einleitung von Strafverfahren). Für Unternehmen, Dienstleister, Geschäftsführer/ Vorstände, Abteilungsleiter, Zollbeauftragte – und nicht zuletzt in der Sachbearbeitung – stellt sich dabei die drängende Frage, wie die Rechtsvorschriften systematisch eingehalten, und bei Verstößen Reputationsverluste und Haftungsansprüche vermieden werden können. Gleichzeitig bieten sich gerade im internationalen Handel auch zahlreiche Chancen für Gestaltungsmöglichkeiten und Einsparungen (Steuern und Abgaben entlang der gesamten Liefer- und Distributionskette), deren Identifizierung und Nutzung im globalen Wettbewerb entscheidende Bedeutung zukommt. Das Buch liefert Ihnen das nötige Wissen und Handwerkszeug um ein wirksames, nachhaltiges, aber auch angemessenes Compliance-Management-System für Ihre Organisation entwickeln und implementieren zu können. In der 2. Auflage sind die Änderungen durch den Unionszollkodex und im Bereich der zollrechtlichen Bewilligungen (AEO), den Freihandelsabkommen mit Japan und Kanada (REX), ebenso wie die Fortentwicklung der Compliance-Management-Systeme im Bereich der Exportkontrolle durch Empfehlungen der EU (2019/1318) zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle des Handels mit Dual-Use-Gütern berücksichtigt.

Um sich vor hohen Schadensersatzzahlungen nach ausländischem Recht abzusichern, ist es erforderlich, genaue Kenntnis des jeweils geltenden Produkthaftungsrechts zu erlangen. International tätige Unternehmen benötigen daher eine praxisnahe Übersicht, die alle wesentlichen Informationen zur Produkthaftung der wichtigsten Exportländer zusammenfasst. Diesen Überblick bietet Ihnen das in 3. Auflage vollständig aktualisierte Handbuch zur internationalen Produkthaftung. Das Handbuch ist aus der Beratungserfahrung entstanden und orientiert sich an den Praxisfragen: Zu jedem Land wird ein grober Überblick über das jeweilige Rechtssystem gegeben und anhand von Praxistipps und Fallbeispielen veranschaulicht, worauf Unternehmen in den jeweiligen Ländern zu achten haben. Ein Überblick über die besonderen Vorschriften zur Herstellung und zum Vertrieb sowie erste Hinweise für die Klärung rechtlicher Besonderheiten in den wichtigsten Exportländern Deutschlands runden das Bild ab.

Wenn im Unternehmen Zeit oder Finanzmittel fehlen, um eigene Vertriebsorganisationen im Marktzugang aufzubauen, stellt sich die Frage: Wie kann der Vertrieb trotzdem mit freien Handelsvertretern möglichst risikolos organisiert werden? Das Handbuch liefert Ihnen signifikante Informationen zu vertraglichen Grundlagen, länderspezifischen Gegebenheiten und zur Auswahl von Handelsvertretern. Profitieren Sie von praxisnahen Erläuterungen der Rechtslage in Deutschland und den wichtigsten Exportländern. Mit dieser 3. Auflage ist das Werk vollständig aktualisiert worden. Aufgrund der sich ständig ändernden rechtlichen Grundlagen auf nationaler, europäischer sowie internationaler Ebene sind alle Beiträge überarbeitet worden. Zudem erscheinen in der Neuauflage Beiträge zu bisher nicht behandelten Staaten.

Das im gesamten Zollgebiet der EU einheitlich geltende Zollrecht bringt für Unternehmen beim Im- und Export weitreichende Herausforderungen mit sich. Das Management der „sicheren Handelskette“ fordert von den Unternehmen rechtliche, personelle und organisatorische Kompetenzen. Mit Schaffung des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) hat sich so nach und nach der Schwerpunkt bei der Beurteilung eines Unternehmens verlagert. Die Zollverwaltung verlangt interne Kontrollsysteme. Arbeits- und Organisationsanweisungen sind selbstverständlich geworden. Qualitätssicherung und Compliance haben bei Zoll und Exportkontrolle Einzug gehalten. Nur die effektive innerbetriebliche Organisation kann den Wettbewerbsvorteil sichern. Ein Risikomanagement, das die Komplexität und Bedeutung des Export- und Zollmanagements mit all seinen rechtlichen Facetten für die gesamte Handelskette abbildet, ist auf Dauer für den Erhalt des AEO-Status und vieler anderer zollrechtlicher Bewilligungen unerlässlich. Die fortwährende Rechtsentwicklung auf EU-Ebene stellt die Unternehmen dabei vor die Herausforderung, nicht nur die rechtlichen Änderungen im Blick zu behalten, sondern auch die nicht geregelten problematischen Einzelfälle in der Praxis.

Das Rechtsgebiet Warenursprung und Präferenzen ist vielfältig und komplex, aber auch von großer wirtschaftlicher Bedeutung! Denn: Vom Ursprung einer Ware ist unter anderem die Erhebung von Zöllen oder die Anwendung handelspolitischer Maßnahmen abhängig. Lernen Sie die Grundlagen des Ursprungs- und Präferenzrechts der Europäischen Union und die Systematik der Ursprungsregeln kennen! Nutzen Sie Zollvergünstigungen der über 45 Freihandelsabkommen der EU und meistern Sie mit den einhergehenden wirtschaftlichen Vorteilen den internationalen Wettbewerb. Die aktuelle wirtschaftspolitische Weltlage bringt für die 10. überarbeitete Auflage viele neue Themen mit sich. Nach dem sog. BREXIT kann der Warenaustausch zwischen der EU-27 sowie Großbritannien und Nordirland nur noch auf der Basis des neuen Handelsabkommens (TCA) zollfrei abgewickelt werden. Außerdem verfolgt die EU weiterhin ihre Strategie, mit neuen Freihandelsabkommen modernen Typs das Ursprungsrecht zu vereinfachen und wirtschaftsfreundlicher zu gestalten. Mit den sog. alternativen Ursprungsregeln sind völlig neue Elemente wie die Präferenzkalkulation auf der Basis von Durchschnittspreisen oder elektronische Ursprungsnachweise aufgenommen worden. Die Struktur und Systematik dieser optional anwendbaren Regeln weicht von den bekannten, traditionellen Präferenzvorschriften wie z.B. dem Regionalen Übereinkommen für den Warenverkehr EU-Schweiz ab. Die Inhalte des Standardwerks sind sowohl für Praktiker der im- und exportierenden Wirtschaft als auch für Studierende ideal aufbereitet.

Welche Vorschriften muss ich bei Bauverträgen in der Praxis beachten? Dieser Kommentar stellt alles Nötige dar: die Vorschriften der VOB/B, das komplette Werkvertragsrecht mit dem neuen Bauvertragsrecht sowie das bei Bauvorhaben gerne unterschätzte Kaufvertragsrecht nach BGB. Anhand zahlreicher Übersichten, Grafiken, Beispiele und Tipps aus der Praxis veranschaulicht das versierte Autoren-Team die Thematik „Bauabwicklung und Bauvorhaben“. Besonders hilfreich für Ihren beruflichen Alltag sind die direkt einsetzbaren Mustertexte und praktischen Checklisten. Sämtliche Teile der 5. Auflage wurden aktualisiert, viele aktuelle und teils grundlegende Urteile wurden eingearbeitet, etwa die Rechtsprechung des BGH zur Berechnung von Nachträgen auf Grundlage der tatsächlich erforderlichen Kosten und zu Bauzeitverzögerungen. Die Auswirkungen der seit dem 1. Januar 2018 geltenden Regelungen zum Bauvertragsrecht und zum Verbraucherbauvertrag in Praxis und Rechtsprechung – wie die Möglichkeit einstweiliger Verfügungen für Zahlungsansprüche - werden ebenfalls erläutert. Für die Abwicklung von Bauverträgen gilt: die VOB/B ist ein wichtiges Werkzeug der Praxis geblieben und wird es bleiben, auch wenn ihre AGB-rechtliche Bevorzugung eingeschränkt wurde und mit den neuen Regelungen des Bauvertrages im BGB ein anderes Vertragsmodell bereit steht. Nach wie vor hat aber die VOB/B viele Vorteile gegenüber dem BGB, nicht zuletzt beim Anordnungsrecht und der klaren Aufgabenverteilung. Das oft zu wenig beachtete Kaufvertragsrecht betrifft dabei alle Verträge über die Herstellung und Lieferung von beweglichen Gegenständen – und damit viele Verträge des täglichen Baugeschehens. Dieser Kommentar ist ein fundiertes und verständliches Werkzeug für die tägliche Praxis – und damit unverzichtbar für alle, die an Bauvorhaben beteiligt sind!

Die 4. Auflage des Systematischen Praxiskommentars steht ganz im Zeichen des Baulandmobilisierungsgesetzes, welches am 23.6.2021 in Kraft getreten ist. Dieses Werk bietet allen an der Bauentwicklung und Bauplanung Beteiligten, insbesondere Architekt*innen, Planer*innen und Entwickler*innen sowie Rechtsanwält*innen und Gerichten eine ebenso fundierte wie praxisorientierte Kommentierung der §§ 1 – 250 des BauGB und der BauNVO. Die Vorschriften des BauGB sind nach ihrer Bedeutung in der Praxis gewichtet und unter Einbeziehung der angrenzenden Rechtsbereiche (z.B. Immissionsschutzrecht, Umweltrecht etc.) kommentiert, sodass die Wechselwirkungen zwischen den unterschiedlichen planungsrechtlichen Vorschriften nachvollziehbar werden. Auf wissenschaftliche Diskurse wird bewusst verzichtet. Der besondere Praxisbezug zeigt sich auch in der sorgfältigen Herausarbeitung von Anwendungsproblemen, zu denen gangbare Lösungswege aufgezeigt werden. Zahlreiche Hinweise und Beispiele tragen zur Verdeutlichung komplexer Fragestellungen bei.

Das vorliegende Werk zeichnet sich durch seine praxisorientiere Ausrichtung aus. Es konzentriert sich dabei auf den Kern des neuen Bauvertragsrechts, das Anordnungsrecht des Bestellers sowie die damit korrespondierende Berechnungsmethodik für Nachtragspreise. Dabei gehen die Autoren auf die konkreten Ansätze für die Praxis ein. Damit gibt das Buch einen praxisgerechter Überblick über die Vorschriften des neuen Bauvertragsrechts, veranschaulicht die Auswirkungen und bietet Tipps für die Anwendung.

Das Buch behandelt alle wichtigen Themen des privaten Baurechts nach VOB/B und BGB. Anhand der aktuellen Rechtsprechung (Stand: Januar 2024) erfolgen Tipps und Hinweise für den Schriftverkehr und die Dokumentation des Baugeschehens.

Betreuungspraxis und Erbrecht haben viele Berührungspunkte. Was muss beachtet werden, wenn der betreute Mensch Erbe wird? Aber auch: Was ist zu tun, wenn die betreute Person stirbt? Ein schneller und rechtlich sicherer Überblick ist für die Praxis unerlässlich. Mit diesem Leitfaden erhalten Sie nachvollziehbare und lebensnahe Erläuterungen und Arbeitshilfen zu den Fragen im Spannungsfeld zwischen Erbrecht und Betreuungsrecht. Was ist bei letztwilligen Verfügungen von betreuten Menschen zu beachten? Wie funktioniert ein Behindertentestament? Erbverträge, Erbengemeinschaft, Vor- und Nacherbschaft, Nachlassverwaltung usw.: Was ist hier zu regeln? Wo liegen rechtliche Fallstricke? Anhand typischer Fälle aus der Betreuunspraxis wird die Rechtslage detailliert dargestellt. Zahlreiche Arbeitshilfen, z.B. Antragsmuster (Erbschein, Rechtsnachfolgeklausel, Vergütungsfestsetzung etc.), Vertragsmuster und Anschreiben an das Gericht und an Beteiligte stehen Ihnen für eine direkt Anwendung zur Verfügung.

Durch private Vorsorgeregelungen kann eine gerichtlich angeordnete Betreuung erfolgreich vermieden werden. Viele Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen werden aber aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen ihrer Bestimmung nicht gerecht. Trotz erteilter Vollmacht wird dann trotzdem eine staatliche Betreuung eingerichtet. Dieses Handbuch bietet Ihnen eine umfassende Darstellung der maßgeblichen betreuungsvermeidenden Instrumentarien. Die praxiserfahrenen Autor:innen erläutern anhand zahlreicher Gestaltungshinweise, wie eine rechtssichere Erstellung erfolgen kann und was beim Einsatz der Dokumente zu beachten ist. Sie gehen auf typische Problemkreise und Fallkonstellationen ein und bieten Lösungen für die Praxis. Die 2. Auflage enthält sämtliche Neuerungen durch die Betreuungsrechtsreform 2023, u.a. zur Bestellung eines Kontrollbetreuers, zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht, zu deren Suspendierung und Herausgabe an den Betreuer, Fragen zum Ehegattenvertretungsrecht in Akut- und Notsituationen, die Neuregelung zur Beglaubigungskompetenz der Betreuungsbehörde sowie zur Registrierung von Patientenverfügungen im ZVR.

Die Zeitschrift wendet sich an alle mit der Kinder- und Jugendarbeit sowie angrenzenden Bereichen befassten Fachkreise und versteht sich als interdisziplinär ausgerichtete Fachzeitschrift zum Kindschafts-, Jugend- und Familienrecht. Sie wendet sich u.a. an in diesem Bereich tätige Juristen, Psychologen, Therapeuten, Mediatoren, Verfahrensbeistände, Sozialarbeiter und Sozialpädagogen. Sie bietet praktische, verständliche Informationen zu diesen Themen, viele Aufsätze, einen zuverlässigen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung, Fallbeispiele, Berichte aus der Praxis, aktuelle Hinweise und konkrete Hilfestellungen für den beruflichen Alltag.

Ausgerichtet auf den Bedarf aller an kindschaftsrechtlichen Verfahren Beteiligten bietet dieser Kommentar Erläuterungen des gesamten materiellen Kindschaftsrechts sowie der dazugehörigen Verfahrensvorschriften. Einbezogen sind die Schnittstellen zu den einschlägigen Nebengesetzen sowie den Vorschriften des Kinder- und Jugendhilferechts. Ein separater Abschnitt ist den Verfahren mit Auslandsbezug gewidmet. Die ebenso verständliche wie juristisch fundierte Kommentierung erfolgt auf der Grundlage und unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. In die Darstellung eingearbeitet sind – soweit zum Verständnis komplexer Konstellationen oder Sachzusammenhänge erforderlich – Praxisbeispiele, Handlungstipps sowie Übersichten und Checklisten. Als Richter oder Rechtspfleger an den Familiengerichten, Verfahrensbeistand, Vormund oder Pfleger, Rechtsanwalt, Mitarbeiter in Jugendämtern und Beratungsstellen erhalten Sie mit diesem Werk rechtssichere Informationen und Praxishilfen in einem Band. Die 2. Auflage enthält die Aktualisierungen der Rechtsprechung und der Normen sowie der einschlägigen Literatur. Hervorzuheben sind vor allem die Entwicklungen zum Wechselmodell und zum Kinderschutz, die Gesetzesänderungen zu dem Sachverständigenrecht, den unbegleiteten minderjährigen Ausländern, den Kinderehen und den freiheitsentziehenden Maßnahmen.

Beurkundungen im Kindschaftsrecht haben eine herausragende praktische Bedeutung. So wird z.B. die überwiegende Zahl der Vaterschaften nicht gerichtlich festgestellt, sondern ihre Anerkennung wird beurkundet. Auch beim Kindesunterhalt ist die freiwillige Verpflichtungserklärung und nicht die gerichtliche Festsetzung die Regel. Ebenfalls häufig sind Beurkundungen im Sorgerecht. Daneben gibt es noch weitere typische Fälle der Beurkundungen im Kindschaftsrecht, die durch den Notar, das Amtsgericht, das Standesamt, die Konsularbeamten oder das Jugendamt vorgenommen werden. Dieses Standardwerk bietet allen auf diesem Gebiet tätigen Professionen eine zuverlässige und umfassende Darstellung der Grundlagen des Beurkundungsrechts sowie einschlägiger Beurkundungsfälle. Die enthaltenen Praxishinweise und Formulierungsvorschläge leisten zudem eine echte Hilfestellung bei der Beurkundungspraxis. Für diese 9. Auflage wurde das Werk in allen Teilen überarbeitet und aktualisiert. Die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts ist berücksichtigt.

Immer häufiger spielen Fragen des Migrationsrechts im Familienrecht oder im Sozialrecht, insbesondere in der Kinder- und Jugendhilfe eine entscheidende Rolle. Umgekehrt bedarf es bei behördlichen und gerichtlichen Entscheidungen im Migrationsrecht vielfach der Berücksichtigung von Kindeswohl- und familiären Interessen. Dieses Werk spricht sozialpädagogische, juristische und verwaltende Berufe an, die mit Fragen des Migrationsrechts im Rahmen des Familienrechts oder der Kinder- und Jugendhilfe konfrontiert werden. Die Grundlagen und Rechtsvorschriften, insbesondere die einschlägigen europarechtlichen und internationalen Rahmenbedingungen, werden in diesem Werk praxisnah erläutert. Die Gesetzesänderungen durch das Migrationspaket vom Sommer 2019 sind vollständig berücksichtigt.

Die Rechtsfigur "Anwalt des Kindes", der in familiengerichtlichen Verfahren einem beteiligten Kind als Interessenvertreter zur Seite steht, hat in der Gerichtspraxis eine erhebliche Bedeutung erlangt und ist Gegenstand bundesweiter Ausbildungslehrgänge. Für die Führung einer Verfahrensbeistandschaft ist einerseits ein rechtliches Grundlagenwissen von großer Bedeutung: Wann wird der Verfahrensbeistand eingesetzt? Was sind seine Rechte und Pflichten? Wie erfolgt die Verfahrensbeteiligung? Vor dem Hintergrund einer qualifizierten Interessenvertretung des Kindes muss ein Verfahrensbeistand über pädagogische, psychologische sowie medizinische Kenntnisse verfügen. Schließlich sind organisatorische und vergütungsrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit der beruflichen oder nebenberuflichen Führung der Verfahrensbeistandschaft von Interesse. Dieses bewährte Handbuch beantwortet fundiert und praxisorientiert alle Fragen rund um die Verfahrensbeistandschaft. Das kompetente Autorenteam vermittelt umfassend und praxisorientiert das notwendige Fach- und Praxiswissen für den Verfahrensbeistand. Problemfälle werden aufgezeigt und Lösungsansätze zur Verfügung gestellt. Das „Handbuch Verfahrensbeistandschaft“ ist ein unerlässliches Nachschlagewerk für die tägliche Praxis aller mit der Interessenvertretung Minderjähriger befassten Personen. Für diese 4. Auflage wurde das Handbuch um aktuelle Aspekte erweitert sowie im Hinblick auf Rechtsprechung, Literatur sowie praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse aktualisiert. Für diese 4. Auflage wurde das Handbuch um aktuelle Aspekte erweitert und im Hinblick auf Rechtsprechung, Literatur sowie praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse aktualisiert. Neu aufgenommen wurde ein Beitrag zur Erördeung der Kindeswohlgefährdung. Die Ausführungen zum jugendhilferechtlichen Verfahren wurden erweitert.

Die etwas andere Fachzeitschrift rund um den echten Vergabe-Alltag! Starker Fokus auf Praxisbezug und Praxisalltag: Kernthemen sind nicht Recht und Rechtsprechung, sondern Handlungsempfehlungen und Tipps sowie Verständnis für den Vergabealltag Die Schwerpunkt-Themen werden immer aus den Bereichen VgV, UVgO, VOL und E-Vergabe gewählt Durch Rundum-Sicht auf bestimmte Schwerpunkt-Themen für Experten und Einsteiger in der Vergabepraxis gleichermaßen geeignet! Die Perspektiven von Vergabestellen und Bietern werden berücksichtigt: Alle Inhalte richten sich gleichermaßen an beide Parteien im Vergabeverfahren und sind ausgerichtet am gemeinsamen Ziel: das effiziente und komplikationslose Vergabeverfahren mit optimaler und fairer Zuschlagserteilung! Erscheinungsweise: alle 2 Monate zum 10. eines geraden Monats Format: DIN-A4 Umfang: 36 Seiten Rubriken aus dem Inhalt des VergabeFokus Branche im Fokus In jeder Ausgabe finden Sie eine 360°-Sicht zu einer bestimmten Branche, einem Sektor oder speziellen Beschaffungs-Gegenständen aus den Bereichen VgV und VOL, die Sie häufig betreffen oder die besondere aktuelle Relevanz aufweisen: Ein allgemeiner Aufsatz führt Sie in das jeweilige Thema ein und benennt die wissenswerten Fakten. Die aktuelle, grundlegende Rechtsprechung zum Thema wird aufbereitet. Typische Fragen zum Thema werden beantwortet Praxisfragen im Fokus Ebenfalls in jeder Ausgabe finden Sie eine 360°-Sicht zu einem allgemeinen Thema aus der Vergabepraxis wie zum Beispiel Leistungsbeschreibungen, Bewertungskriterien, Inhouse-Vergaben etc.: Ein allgemeiner Aufsatz führt Sie in das jeweilige Thema ein und benennt die wissenswerten Fakten Die aktuelle, grundlegende Rechtsprechung zum Thema wird aufbereitet Ein Praxisfall oder eine Frage aus der Praxis Aktuelles Fachwissen Nachrichten Rechtsprechungsticker Termine Rezensionen zu aktuellen Neuerscheinungen und Titeln zu den jeweiligen Schwerpunktthemen Redaktion Verantwortlich für den Inhalt des VergabeFokus: Bernd Düsterdiek Beigeordneter beim DstGB Bernd Düsterdiek ist seit dem Jahr 2005 als Referatsleiter beim Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) tätig. Seit dem 01.01.2022 leitet er als Beigeordneter das Dezernat Umwelt, Städtebau, Stadtentwicklung und Vergaberecht. Markus Figgen avocado rechtsanwälte Markus Figgen ist seit 1994 als Rechtsanwalt tätig und Partner bei avocado rechtsanwälte. Nach mehreren Jahren als Partner in einer renommierten öffentlich-rechtlich ausgerichteten Kanzlei in Köln hat er 2000 das Kölner und Brüsseler Büro von avocado rechtsanwälte mit gegründet. Er verfügt über eine große Erfahrung bei der Beratung von Auftraggebern und Bietern bei Privatisierungsprojekten und in Vergabeverfahren einschließlich der kartell- und beihilferechtlichen Betreuung. Neben seiner anwaltlichen Tätigkeit ist Markus Figgen regelmäßig für verschiedene Unternehmen, Bildungseinrichtungen, Hochschulen und andere Institutionen als Referent tätig. Er ist durch zahlreiche Veröffentlichungen im Vergaberecht ausgewiesen. Dr. Rebecca Schäffer, MJI avocado rechtsanwälte Dr. Rebecca Schäffer ist seit 2009 als Rechtsanwältin zugelassen und für avocado rechtsanwälte in Köln tätig. Bereits 2013 hat sie die Co-Leitung des vergaberechtlichen Dezernats der Kanzlei am Standort Köln übernommen; seit 2018 ist sie außerdem Equity Partnerin der Kanzlei. Schwerpunkt ihrer anwaltlichen Tätigkeit ist von Beginn an die Beratung und Vertretung von öffentlichen wie privaten Auftraggebern und Auftragnehmern in allen Fragen rund um das europäische und nationale Vergaberecht, auch mit Bezügen zum Zuwendungs- und Beihilferecht sowie zum Kartellrecht. Dr. Rebecca Schäffer ist Mitherausgeberin der Zeitschrift VergabeFokus, Co-Autorin der 2. Auflage des Münchener Kommentars zum deutschen und europäischen Wettbewerbsrecht (Band 3: Vergaberecht) und durch zahlreiche Veröffentlichungen im nationalen und europäischen Vergaberecht (u.a. als ständige Autorin der Zeitschrift Vergabepraxis & -recht [VPR]) ausgewiesen. Sie ist überdies regelmäßig als Referentin für verschiedene Einrichtungen und Unternehmen sowie auf – auch internationalen – Fachtagungen auf dem Gebiet des Vergaberechts tätig. Telefon: 0221-39071112 Fax: 0221-3907129 E-Mail: r.schaeffer@avocado.de Kooperationspartner Das Netzwerk der öffentlichen Verwaltung Telefon: 0931-90709877 Fax: 0931-3182405 E-Mail: info@vubn.de

Die aktualisierte 2. Auflage des Kommentars, erweitert um die Kommentierung des Wettbewerbsregistergesetzes. Seit der umfänglichen Reform des Vergaberechts im Jahre 2016 hat der vergaberechtliche Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wieder Einiges an Änderungen erfahren. Im Nachgang der Reform sind bis heute zahlreiche offene Fragen durch die Rechtsprechung beantwortet worden. Der Kommentar trägt sowohl diesem Umstand, als auch dem hohen Stellenwert des GWB Rechnung und bietet ein wertvolles Werkzeug für die tägliche Arbeit in der vergaberechtlichen Praxis. Zusätzlich zu der Kommentierung zum GWB enthält die aktuelle Auflage nun auch eine Kommentierung zum WRegG! Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Regelungen betreffend • Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit • Vergabe von Konzessionen • Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr • Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen • Innovationspartnerschaft • Leistungsbeschreibung • Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen • Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume • Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit nebst Gesetzesbegründungen (BT-Drs. 18/6281, BT-Drs 18/12051 und BT-Drs. 19/23492).

Durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz wurden die grundlegenden Vorgaben der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen umgesetzt. Die detaillierten Verfahrensregeln sind erst durch die neu geschaffene Verordnung über die Vergabe von Konzessionen in deutsches Recht überführt worden. Die Statistikpflichten von Konzessionsgebern wurden separat in der Vergabestatistikverordnung geregelt. Neben und außerhalb des förmlichen Konzessionsvergaberechts bestehen nach wie vor zahlreiche fachgesetzliche Spezialregelungen, die bei der Konzessionsvergabe zu berücksichtigen sind. Hierzu gehören: - AGVO/NGA-RR – Breitbandkonzessionen - BADV – Bodenabfertigungskonzessionen - CsgG – Carsharing-Konzessionen - EnWG – Strom- und Gaskonzessionen - GewO – Gewerbekonzessionen - GlüStV – Glücksspielkonzessionen - RDG – Rettungsdienstkonzessionen - SGB – Sozialrechtliche Konzessionen - VO (EG) 1370/2007 – ÖPNV-Konzessionen - VOB/A – Baukonzessionen unterhalb der Schwellenwerte Der KonzVgV-Kommentar erläutert die Regelungen der Konzessionsvergabeverordnung, der Vergabestatistikverordnung sowie wichtige Sonderregelungen zu Konzessionen und zeigt somit die gesamte Breite des Konzessionsvergaberechts auf. Die Kommentierungen sind umfassend, praxisgerecht und fundiert. Die Neuerungen sowie die aktuelle Rechtsprechung werden ausführlich und kritisch dargestellt. Den Kommentierungen zur Konzessionsvergabeverordnung und Vergabestatistikverordnung sind die jeweiligen amtlichen Begründungen beigefügt. Die Autorinnen und Autoren bringen ihre Expertise und langjährige Erfahrung im Vergaberecht aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft und Anwaltschaft ein.

Die Müller-Wrede-Kommentare gehören zu den drei am häufigsten zitierten Titeln und gelten als Standard-Werke im Vergaberecht. Der Kommentar zur SektVO führt dabei die hohe Qualität der Müller-Wrede-Reihe fort und erläutert die einzelnen Regelungen der SektVO und VergStatVO. Insbesondere folgende Neuerungen: - Wettbewerblicher Dialog und Innovationspartnerschaft als neue Verfahrensarten, - Änderungen bei der Bemessung von Teilnahme- und Angebotsfristen, - Neuregelungen zur Vergabe von Unteraufträgen sowie - neue Vorgaben zur Kommunikation (eVergabe). Für die Qualität stehen: - Die Autorenschaft mit 36 renommierten Vergaberechtlern aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft sowie Anwaltschaft - Prägnante und praxisgerechte Darstellungen auf 1.233 Seiten - Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung - Meinungsstarke Beiträge - Stets Antworten und Lösungshinweise auf die eigenen Fragen - Fundierte Inhalte mit über 5.000 Zitierungen von Spruchkörpern und weiterführender Literatur - Über 3.000 Stichworte und eine klare inhaltliche Struktur, welche eine gute Orientierung bieten

Die Bundesregierung hat die VgV im Zuge der Vergaberechtsreform 2016 grundlegend überarbeitet: Die Regelungen der VOF und des zweiten Abschnitts der VOL/A sind in der VgV zusammengeführt und um zahlreiche Neuregelungen ergänzt worden. Für die Vergabepraxis hat die VgV daher erheblich an Bedeutung gewonnen. Mit der UVgO und der VergStatVO müssen Vergabestellen zudem komplett neue Regelwerke beachten. Hervorzuheben sind die folgenden Neuerungen: - Neugestaltung der Verfahrensarten (Toolbox-Prinzip, Innovationspartnerschaft) - Neuordnung der Verfahrenskommunikation (E-Vergabe) - Neustrukturierung der Eignungsprüfung (Eignungskriterien, Eignungsleihe, Einheitliche Europäische Eigenerklärung) - Neuregelungen zur Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Aspekten - Neue Anforderungen an die Festlegung von Zuschlagskriterien Der Kommentar zur VgV/UVgO führt die hohe Qualität des Standardwerks zur VOL/A des Herausgebers Malte Müller-Wrede fort. Er erläutert die einzelnen Regelungen der VgV, UVgO und VergStatVO prägnant, praxisgerecht und fundiert. Die zahlreichen Neuerungen der Vergaberechtsreform 2016 und die aktuelle Rechtsprechung sind umfassend berücksichtigt. Sie erhalten hiermit ein wertvolles Hilfsmittel für die tägliche Vergabepraxis.

Wenn Sie Alles zum Vergaberecht wissen wollen – die 7. Auflage dieses Buchs stellt den aktuellen Stand des Vergaberechts 2020 und viele neue Regelungen im Detail dar. Alles wird sorgfältig erläutert und kommentiert. Die deutlichen Veränderungen, insbesondere in der Neufassung der VOB/A, werden eingehend erläutert. Der Inhalt erstreckt sich von der Konzipierung einer Beschaffung bis hin zur Vergabenachprüfung in zweiter Instanz vor dem OLG. Bieter, Beschaffer, Berater, Vergabekammern und Gerichte finden die Normen und zugehörige Rechtsprechung ausführlich erläutert und nachgewiesen. Mit Erläuterungen zu vergaberechtlich heiß diskutierten Fragen und praktischen Anwendungsempfehlungen. Auch zivilrechtliche Berührungspunkte werden umfassend erläutert. Ein Muss für alle, die das neue Vergaberecht 2020 rechtssicher anwenden wollen.

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Dass man auch die komplizierten Sachverhalte des Vergaberechts durch Grafiken veranschaulichen und verständlich machen kann, beweisen die Titel von Herrn Ferber. Rund um das Thema Fristen bei Vergabeverfahren werden alle Aspekte zu diesem Thema durch Grafiken und Tabellen anschaulich aufbereitet. Durch die durchdachte und praxiserprobte Struktur finden Sie sich schnell zurecht. Das Buch behandelt die Fristen bei Vergaben gemäß der EU-Richtlinien 2014/24/EU (die neue „klassische“ Vergaberichtlinie), 2014/23/EU (Konzessionsrichtlinie), 2014/25/EU (Sektoren-Richtlinie) sowie 2009/81/EG (Richtlinie für Verteidigung und Sicherheit) bzw. deren Umsetzung in deutsches Recht. Sie erhalten Antworten zu Fragen wie z.B. wann Fristen beginnen, wann sie enden, wie sich ihre Dauer berechnet, Angebotsfristen, Fristen für Teilnahmewettbewerbe, Fristen zum Anfordern der Ausschreibungsunterlagen, Fristen für Bieterfragen, Bindefristen, Zuschlagsfristen, Informations- und Wartefristen, die Möglichkeiten der Fristverkürzungen und die Notwendigkeit von Fristverlängerung. Zusätzlich erfahren Sie, welche Regeln für Samstage, Sonntage und Feiertage in Bezug auf die Fristen gelten. Behandelt werden alle Verfahren nach den neuen EU-Richtlinien und soweit zutreffend die Vergabearten öffentliche Ausschreibung, beschränkte Ausschreibung, freihändige Vergabe, offenes Verfahren, nicht offenes Verfahren, Verhandlungsverfahren, wettbewerblicher Dialog sowie – neu – die Innovationspartnerschaft.

Die Schätzung des Auftragswerts ist von zentraler Bedeutung bei der Vorbereitung von Vergabeverfahren. Der Titel erläutert die praktische Bestimmung von Schwellen- und Auftragswerten nach den Regeln der Vergaberechtsreform 2016. Was auf den ersten Blick relativ trivial klingt, ist in der Praxis mehr als komplex. Da die EU-Schwellenwerte von Bauaufträgen und Liefer-/Dienstleistungen unterschiedlich hoch sind, ist die richtige Einordnung des Auftragsgegenstandes von besonderer Wichtigkeit. Eine falsche Einordnung einer Ausschreibung als Bauauftrag obwohl der Auftragsgegenstand richtigerweise als Liefer- / Dienstleistung mit einzuordnen gewesen wäre, kann aufgrund des unterschiedlichen Schwellenwerts schwerwiegende Konsequenzen im Vergabeverfahren haben. Sind im Auftrag Optionen, Eventualpositionen bzw. Vertragsverlängerungen vorgesehen, so müssen auch diese berücksichtigt werden. Ebenso stellt sich sehr oft die Frage, ob Aufträge abhängig oder unabhängig voneinander zu betrachten sind. Das Buch „Schwellenwerte und Schätzung des Auftragswerts“ geht auf die Besonderheiten beim Schätzen des Auftragswerts ein und bereitet die Aspekte zu diesem Thema durch eine Vielzahl an Grafiken und Tabellen anschaulich auf. Durch die durchdachte und praxiserprobte Struktur findet man sich in dem Titel sehr schnell zurecht.

Etwa 90 % aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Beschaffer und Bieter sehen sich hier einem kaum durchdringbaren Regelungsdschungel gegenüber. Haushaltsrechtlich gelten die Vergabevorschriften von VOL/A und VOB/A. Daneben sind zahlreiche Verwaltungsvorschriften, Spezialgesetze, Verfassungs- und EU-Recht zu beachten. Noch komplizierter wird das Vergaberecht zunehmend durch strategische Beschaffungsvorgaben, wie Nachhaltigkeit, Mindestlohn und Tariftreue. Gerade bei der Beschaffung im Unterschwellen-Bereich ist dabei die Einordnung der Landesvergabegesetze im Verhältnis zum allgemeinen Vergaberecht relevant. So wird der Regelungsdschungel des Vergaberechts immer dichter durch • den Gesichtspunkt der „Binnenmarktrelevanz“, der dafür sorgt, dass EU-Recht (zunehmend) auch im Unterschwellenbereich beachtet werden muss, • die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Mindestlohn, Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit, • neue Ausschlusstatbestände und neue Verfahrensvorschriften aus Spezialgesetzen (z.B. MiLoG), • die grundsätzliche Verpflichtung zur Aufteilung in Mengenlose sowie • die Verpflichtung Zuschlagsentscheidungen mit Wertungssystemen und Gewichtungen begründen zu müssen. Gleichzeitig gewinnt der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte zunehmend an Bedeutung.Einige Bundesländer wollen den Rechtsschutz im Unterschwellenbereich durch ausdrückliche Regelungen verbessern (Thüringen, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt), andere Bundesländer versuchen eher im Gegenteil den Rechtsschutz zu erschweren (z.B. NRW, RLP). Das Werk leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen VOL/A und VOB/A besonders hingewiesen. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema. Darüber hinaus ist das Buch rechtlich auf aktuellstem Stand: Auf neue Rechte und Pflichten (z.B. zu Mindestlohn, ILO-Normen sowie Umweltschutz und Energieeffizienz) wird hingewiesen; relevante Grundsatzurteile und ihre Auswirkungen auf die Beschaffung unterhalb der Schwellenwerte werden dort, wo es erforderlich ist, dargestellt (z.B. Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers, Aufteilung in Lose).Sofern der Unterschwellen-Bereich von der Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht betroffen ist, wird der Umsetzungs-Entwurf im Buch bereits berücksichtigt!

Sicher durch die Klippen der Auftragsvergabe! Das Vergaberecht gehört zu den schwierigsten Aufgabenbereichen der öffentlichen Verwaltung. Gerade für den Nichtjuristen sind die zahllosen formalen Anforderungen nur sehr schwer zu durchschauen. Der bedeutende Stellenwert einer rechtssicheren Auftragsvergabe lässt sich an der hohen Zahl vergaberechtlicher Nachprüfungsverfahren ablesen. Hier hilft die Zeitschrift "VergabeNavigator". Sie beschreibt praxisgerecht die gängigen Arbeitsabläufe bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und erläutert typische Probleme Schritt für Schritt. Vorteile des VergabeNavigators Mit dem VergabeNavigator können Sie Ihre Probleme im Vergabeverfahren z.B. bei Leistungsverzeichnis, Nebenangebote oder Angebotswertung rechtssicher und ohne zeitaufwändige Rückfragen lösen. Das Besondere beim „VergabeNavigator“ ist, dass wir sämtliche Perspektiven berücksichtigen können. Das schaffen wir aufgrund der interdisziplinären Zusammenstellung unseres Herausgeber-Teams. Wir haben hier renommierte Vertreter der juristischen Beratungspraxis, der Verwaltung – wie beispielsweise Leiter von Vergabeämtern sowie Vertreter der Bieter-Seite. Juristisches Spezialwissen ist für das Verständnis der Zeitschrift nicht notwendig. Erscheinungsweise: alle 2 Monate zum 10. eines ungeraden Monats Format: DIN-A4 Umfang: ca. 40 Seiten Redaktion VergabeNavigator Verantwortlich für den Inhalt: RA Oliver Hattig, Hattig und Dr. Leupolt Rechtsanwälte, Köln Telefon: 0221-789 55 01 Fax: 0221-789 55 06 E-Mail: hattig@hattig-leupolt.de Redaktion Reguvis Fachmedien GmbH: Lea Rasche E-Mail: lea.rasche@reguvis.de Herausgeber Als Herausgeber fungiert ein Team aus Experten aus allen Bereichen des Vergaberechts: Norbert Dippel, Abteilungsleiter für Recht und Vergabe, HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH, Bonn Oliver Hattig, Rechtsanwalt, Hattig und Dr. Leupold Rechtsanwälte, Köln Martin Krämer, Leiter des zentralen Vergabeamts der Stadt Bonn, Bonn Prof. Dr. Ralf Leinemann, Seniorpartner der Sozietät Leinemann und Partner, Berlin/Hamburg/Düsseldorf/Frankfurt/Köln Dr. Rainer Noch, Rechtsanwalt, Böck Oppler Hering, München Ulricht Welter, Berater, Büsum

Der Informationsdienst enthält unternehmensnahe Informationen rund um die Vergabe öffentlicher Aufträge, die dem Abonnenten "geldwerte" Vorteile bieten. Dies geschieht durch solide Aufklärung über das insgesamt sehr unübersichtliche öffentliche Auftragswesen und auch durch gezielte Empfehlungen und Tipps, um leichter und unanfechtbarer an öffentliche Aufträge heranzukommen, einschließlich der Beschwerdemöglichkeiten bei vermuteten Unkorrektheiten im Vergabeverfahren.