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Die Zeitschrift ist Diskussionsforum und Praxishelfer zu allen Fragen, die sich aus der praktischen Arbeit mit dem Betreuungsrecht ergeben. Die Fachbeiträge beleuchten alle Facetten der Betreuungspraxis und geben wichtige Hilfestellungen und Impulse für Ihre tägliche Arbeit. Die einschlägige Rechtsprechung wird systematisch ausgewertet; zu jeder Entscheidung finden Sie praxisorientierte Hinweise. Die BtPrax richtet sich an alle, die regelmäßig mit betreuungsrechtlichen Fragen zu tun haben: Angesprochen sind vor allem Berufsbetreuer:innen, Betreuungsrichter:innen, medizinische Gutachter:innen, Betreuungsbehörden in den Kommunen und übergeordneten Verwaltungseinheiten, Betreuungsvereine, Wohlfahrtsverbände, Einrichtungen der Wohlfahrtspflege, Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser, Krankenversicherungen sowie auch Banken und Sparkassen.

Die Zeitschrift wendet sich an alle mit der Kinder- und Jugendarbeit sowie angrenzenden Bereichen befassten Fachkreise und versteht sich als interdisziplinär ausgerichtete Fachzeitschrift zum Kindschafts-, Jugend- und Familienrecht. Sie wendet sich u.a. an in diesem Bereich tätige Juristen, Psychologen, Therapeuten, Mediatoren, Verfahrensbeistände, Sozialarbeiter und Sozialpädagogen. Sie bietet praktische, verständliche Informationen zu diesen Themen, viele Aufsätze, einen zuverlässigen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung, Fallbeispiele, Berichte aus der Praxis, aktuelle Hinweise und konkrete Hilfestellungen für den beruflichen Alltag.

Ausgerichtet auf den Bedarf aller an kindschaftsrechtlichen Verfahren Beteiligten bietet dieser Kommentar Erläuterungen des gesamten materiellen Kindschaftsrechts sowie der dazugehörigen Verfahrensvorschriften. Einbezogen sind die Schnittstellen zu den einschlägigen Nebengesetzen sowie den Vorschriften des Kinder- und Jugendhilferechts. Ein separater Abschnitt ist den Verfahren mit Auslandsbezug gewidmet. Die ebenso verständliche wie juristisch fundierte Kommentierung erfolgt auf der Grundlage und unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. In die Darstellung eingearbeitet sind – soweit zum Verständnis komplexer Konstellationen oder Sachzusammenhänge erforderlich – Praxisbeispiele, Handlungstipps sowie Übersichten und Checklisten. Als Richter oder Rechtspfleger an den Familiengerichten, Verfahrensbeistand, Vormund oder Pfleger, Rechtsanwalt, Mitarbeiter in Jugendämtern und Beratungsstellen erhalten Sie mit diesem Werk rechtssichere Informationen und Praxishilfen in einem Band. Die 2. Auflage enthält die Aktualisierungen der Rechtsprechung und der Normen sowie der einschlägigen Literatur. Hervorzuheben sind vor allem die Entwicklungen zum Wechselmodell und zum Kinderschutz, die Gesetzesänderungen zu dem Sachverständigenrecht, den unbegleiteten minderjährigen Ausländern, den Kinderehen und den freiheitsentziehenden Maßnahmen.

Beurkundungen im Kindschaftsrecht haben eine herausragende praktische Bedeutung. So wird z.B. die überwiegende Zahl der Vaterschaften nicht gerichtlich festgestellt, sondern ihre Anerkennung wird beurkundet. Auch beim Kindesunterhalt ist die freiwillige Verpflichtungserklärung und nicht die gerichtliche Festsetzung die Regel. Ebenfalls häufig sind Beurkundungen im Sorgerecht. Daneben gibt es noch weitere typische Fälle der Beurkundungen im Kindschaftsrecht, die durch den Notar, das Amtsgericht, das Standesamt, die Konsularbeamten oder das Jugendamt vorgenommen werden. Dieses Standardwerk bietet allen auf diesem Gebiet tätigen Professionen eine zuverlässige und umfassende Darstellung der Grundlagen des Beurkundungsrechts sowie einschlägiger Beurkundungsfälle. Die enthaltenen Praxishinweise und Formulierungsvorschläge leisten zudem eine echte Hilfestellung bei der Beurkundungspraxis. Für diese 9. Auflage wurde das Werk in allen Teilen überarbeitet und aktualisiert. Die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts ist berücksichtigt.

Ein Großteil der Streitfälle in Bezug auf Kinder entsteht in der Praxis im Bereich des Kindesunterhalts. Zahlreiche Fragen, ob und von wem ein Kind Unterhalt in welcher Höhe erhält, sind essentiell für alle Berufsgruppen, die sich mit familiären Konflikten, Trennung und Scheidung befassen. Das Buch richtet sich an Mitarbeiter in Jugendämtern, Beratungsstellen, Verfahrensbeistände, Vormünder, Rechtsanwälte und Richter im Familienrecht, Mediatoren und Eltern und damit all diejenigen, die über das Kindesunterhaltsrecht informiert sein müssen. Das erforderliche Fachwissen wird verständlich, kompakt, praxisorientiert, prägnant und nachvollziehbar vermittelt. Die praxiserfahrenen Autoren geben Antworten auf alle relevanten Fragen rund um den Kindesunterhalt, z.B.: Leistungsfähigkeit, Einkommensermittlung, Berechnungsmethoden, Bedürftigkeit, Konkurrenz von Unterhaltsansprüchen, Berechnung, Selbstbehalt, Verfahrensrech. Aber auch auf die speziellen Fragen, wie Anpassung von Unterhaltsansprüchen (Alter des Kindes, veränderte Leistungsfähigkeiten, Mehr- oder Sonderbedarf), Unterhalt für Vergangenheit, Auslandsberührung, wird eingegangen.

Immer häufiger spielen Fragen des Migrationsrechts im Familienrecht oder im Sozialrecht, insbesondere in der Kinder- und Jugendhilfe eine entscheidende Rolle. Umgekehrt bedarf es bei behördlichen und gerichtlichen Entscheidungen im Migrationsrecht vielfach der Berücksichtigung von Kindeswohl- und familiären Interessen. Dieses Werk spricht sozialpädagogische, juristische und verwaltende Berufe an, die mit Fragen des Migrationsrechts im Rahmen des Familienrechts oder der Kinder- und Jugendhilfe konfrontiert werden. Die Grundlagen und Rechtsvorschriften, insbesondere die einschlägigen europarechtlichen und internationalen Rahmenbedingungen, werden in diesem Werk praxisnah erläutert. Die Gesetzesänderungen durch das Migrationspaket vom Sommer 2019 sind vollständig berücksichtigt.

Die Rechtsfigur "Anwalt des Kindes", der in familiengerichtlichen Verfahren einem beteiligten Kind als Interessenvertreter zur Seite steht, hat in der Gerichtspraxis eine erhebliche Bedeutung erlangt und ist Gegenstand bundesweiter Ausbildungslehrgänge. Für die Führung einer Verfahrensbeistandschaft ist einerseits ein rechtliches Grundlagenwissen von großer Bedeutung: Wann wird der Verfahrensbeistand eingesetzt? Was sind seine Rechte und Pflichten? Wie erfolgt die Verfahrensbeteiligung? Vor dem Hintergrund einer qualifizierten Interessenvertretung des Kindes muss ein Verfahrensbeistand über pädagogische, psychologische sowie medizinische Kenntnisse verfügen. Schließlich sind organisatorische und vergütungsrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit der beruflichen oder nebenberuflichen Führung der Verfahrensbeistandschaft von Interesse. Dieses bewährte Handbuch beantwortet fundiert und praxisorientiert alle Fragen rund um die Verfahrensbeistandschaft. Das kompetente Autorenteam vermittelt umfassend und praxisorientiert das notwendige Fach- und Praxiswissen für den Verfahrensbeistand. Problemfälle werden aufgezeigt und Lösungsansätze zur Verfügung gestellt. Das „Handbuch Verfahrensbeistandschaft“ ist ein unerlässliches Nachschlagewerk für die tägliche Praxis aller mit der Interessenvertretung Minderjähriger befassten Personen. Für diese 4. Auflage wurde das Handbuch um aktuelle Aspekte erweitert sowie im Hinblick auf Rechtsprechung, Literatur sowie praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse aktualisiert. Für diese 4. Auflage wurde das Handbuch um aktuelle Aspekte erweitert und im Hinblick auf Rechtsprechung, Literatur sowie praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse aktualisiert. Neu aufgenommen wurde ein Beitrag zur Erördeung der Kindeswohlgefährdung. Die Ausführungen zum jugendhilferechtlichen Verfahren wurden erweitert.

Dieser Kommentar ist speziell ausgerichtet auf den Bedarf aller Beteiligten der betreuungsrechtlichen Praxis: Ebenso fundiert wie verständlich kommentieren die Autoren alle betreuungsrelevanten Vorschriften aus dem Buch 1 (Allgemeiner Teil) und Buch 3 (Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen) des FamFG. Enthalten sind darüber hinaus Erläuterungen zu den im sachlichen und rechtlichen Zusammenhang stehenden Vorschriften aus wichtigen Nebengesetzen wie dem Rechtspflegergesetz (RPflG), dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und dem neuen Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG). Das Betreuungsbehördengesetz (BtBG) ist in einem eigenen Abschnitt kommentiert. Die Bearbeitung erfolgte unter sorgfältiger Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. Herausgeber und Autoren – selbst ausgewiesene Praktiker des Betreuungsrechts – stellen besondere Problemkonstellationen heraus und zeigen Ihnen Lösungswege auf. Zur weiteren Veranschaulichung werden über 20 Formulierungsvorschläge und Muster für Anträge, Beschlüsse, Rechtsbehelfe und Berichte zur Verfügung gestellt. Diese 4. Auflage des Werkes berücksichtigt alle maßgeblichen Änderungen seit der Vorauflage.

Als Betreuer unterliegen Sie zahlreichen Haftungsrisiken. Neben zivilrechtlichen Haftungstatbeständen – z.B. im Bereich der Vermögensverwaltung, der Gesundheitssorge oder bei der Prozessführung für Betreute – können Sie sich auch strafbewehrten Vorwürfen ausgesetzt sehen. Nur die Kenntnis der Haftungstatbestände hilft, Schadensfälle zu vermeiden. Die praxiserfahrenen Autoren bereiten das Thema in allen Facetten verständlich und übersichtlich auf. Besonders anschaulich ist die Darstellung einschlägiger Haftungsfälle mit wertvollen Hinweisen für die tägliche Praxis. Außerdem sind Muster für Anschreiben und Anträge enthalten. Das bewährte Handbuch ist für alle in der Betreuungspraxis tätigen Personen ein unerlässliches Nachschlagewerk in Haftungsfragen und ein wichtiger Ratgeber zur Vermeidung von Haftungsvorwürfen. Für die 3. Auflage wurde das Werk umfassend überarbeitet und auf den neuesten Stand von Recht, Rechtsprechung und Literatur gebracht.

Mit diesem Standardwerk erhalten Sie sowohl einen theoretischen Überblick als auch eine praktische Handreichung zu allen Facetten des Vergütungsrechts. Insbesondere die sorgfältige Aufbereitung der einschlägigen Rechtsprechung macht dieses Handbuch zu einem unverzichtbaren Nachschlagewerk für die gesamte Betreuungspraxis! Klar strukturiert und verständlich aufbereitet geben Ihnen die erfahrenen Autoren hilfreiche Tipps und Hinweise an die Hand. Von besonderer Bedeutung sind die Erkenntnisse aus der Rechtspraxis der örtlichen Betreuungsgerichte. Zur weiteren Veranschaulichung sind zahlreiche Beispiele, Muster, Tabellen und Übersichten enthalten. Diese 7. Auflage berücksichtigt alle seit der Vorauflage ergangenen Änderungen in Recht und Rechtsprechung. Die Vergütungsreform 2019 ist berücksichtigt.

Bei nahezu jeder rechtlichen Betreuung wird der Aufgabenkreis „Vermögenssorge“ übertragen. Eng damit verbunden sind alle Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Wohnung der betreuten Person. Ausgerichtet auf den Bedarf der Betreuer vermitteln Ihnen dieses Standardwerk das notwendige Fach- und Handlungswissen zur effektiven Bewältigung der zentralen Aufgabenkreise. Ausgehend von praxisgerechten Fallbeispielen zeigen Ihnen die praxiserfahrenen Autorinnen Lösungswege für besonders relevante Bereiche auf: Steuern, Haustürgeschäfte, Handyverträge, Wohnungsauflösung, Räumungsschutz etc. Mit zahlreichen Checklisten, Tipps und Formulierungsvorschlägen bietet Ihnen dieses Handbuch zudem konkrete Umsetzungshilfen. Die Textmuster sind zur individuellen Weiterbearbeitung im Internet abrufbar. Für diese 3. Auflage wurde das Werk aktualisiert, insbesondere im Hinblick auf die Rechtsprechung sowie Rechtsänderungen, u.a. zum Pfändungsschutz.

Die Bedeutung der DS-GVO ist kaum zu überschätzen. Wer personenbezogene Daten in der EU verarbeitet, ist ihren Regelungen unterworfen. Dies betrifft alle Unternehmen ungeachtet ihrer Größe oder ihres Sitzes innerhalb oder außerhalb der EU, fast alle Behörden und sogar Privatpersonen bei nicht-kommerziellen Tätigkeiten. Dabei ist die DS-GVO vielfach weniger präzise als das bisherige Recht. Unbestimmte Rechtsbegriffe werfen unzählige Auslegungsfragen auf. Auf die bisherige Rechtsprechung kann nicht ohne weiteres zurückgegriffen werden. Die jeweiligen mitgliedstaatlichen Rechtstraditionen sind in Frage gestellt. Dies alles führt zu erheblicher Rechtsunsicherheit. Eine EU-weit einheitliche Auslegung wird erst langfristig durch den EuGH erreicht werden - und das auch nur in Einzelfragen. Bis dahin beanspruchen viele die Deutungshoheit über die DS-GVO. Dies sind mitgliedstaatliche Gesetzgeber, Datenschutzaufsichtsbehörden, Datenschutzbeauftragte, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Verbände, Unternehmensberater, Rechtsanwälte, die Europäische Kommission und viele mehr. Von diesem vielstimmigen Chor hebt sich der vorliegende Kommentar dadurch ab, dass er Auslegungsfragen, Wertungswidersprüche und Anwendungsprobleme der DS-GVO offen diskutiert. Er macht praktikable Umsetzungsvorschläge und enthält Argumentationshilfen für die kommenden rechtlichen Auseinandersetzungen. Der Kommentar Datenschutz-Grundverordnung bietet wertvolle Hinweise zu der für die Auslegung wichtigen Entstehungsgeschichte und verschweigt auch nicht Fragen der rechtspolitischen Sinnhaftigkeit. Ferner berücksichtigt er bereits die aktuelle Rechtslage der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen neuen BDSG-Vorschriften. Diese werden im Kontext mit den relevanten Vorschriften der DS-GVO erläutert.

Unter Geldwäsche versteht man die Einschleusung von illegal erwirtschafteten Geldern in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreislauf. Neben dem Aspekt der Strafverfolgung zielt das präventiv ausgerichtete Geldwäschegesetz darauf ab, durch Sorgfalts- und Aufsichtspflichten für bestimmte Personenkreise Verdachtsfälle der Geldwäsche möglichst frühzeitig zu erkennen. Ein wichtiger Ansatz bei der Geldwäschebekämpfung ist die Verhinderung anonymer wirtschaftlicher Transaktionen. Daher sind insbesondere Banken und Versicherungsunternehmen, aber auch Immobilienmakler, Spielbanken und Güterhändler verpflichtet, ihre Vertragspartner zu identifizieren, wirtschaftliche Berechtigungen abzuklären und verdächtige Transaktionen oder Geschäftsvorfälle der beim Zoll ansässigen FIU (Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen) zu melden. Zum Kreis der nach dem Gesetz Verpflichteten gehören aber auch die rechts- und wirtschaftsberatenden Berufe wie z.B. Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Das GwG verlangt von den Verpflichteten zunächst das Vorliegen eines wirksamen Risikomanagements. Daneben müssen sie allgemeine und verstärkte Sorgfaltspflichten beachten. Oft ist gerade kleineren Unternehmen und Organisationen nicht klar, welche Konsequenzen die Verschärfung des GwG mit sich gebracht hat und wie sie die rechtlichen Anforderungen umsetzen können, um etwaige Sanktionen zu vermeiden. Der „Praxisleitfaden Geldwäscheprävention“ gibt eine gebündelte Übersicht zu den Rechten und Pflichten der Verpflichteten auf dem aktuellen Stand des Geldwäschegesetzes (GwG). Darüber hinaus informiert er die beratenden Berufe, wie Mandanten umfassend und rechtssicher bei Erfüllung ihrer Pflichten unterstützt werden können.

Die Hauptversammlung in der Aktiengesellschaft erfordert eine sorgfältige Planung, Durchführung und Nachbearbeitung. Es sind umfangreiche Publizitäts- und Verfahrensanforderungen zu beachten, die sich durch die letzen gesetzlichen Neuerungen (insbeosndere ARUG und VorstAG) noch einmal geändert haben. Bereits kleine Verfahrensfehler können empfindlichen Schaden für die Gesellschaft und ihre Organe verursachen und erhebliche Kosten nach sich ziehen. Dabei spielt das strategische Vorgehen des Versammlungsleiters eine bedeutende Rolle. Praktiker, die im Unternehmen oder als Berater mit der Organisation, Durchführung und Nachbetreuung der Hauptversammlung befasst sind, finden in dem vorliegenden Werk eine leicht verständliche Hilfestellung zu praktischen und juristischen Fragestellungen mit vielen Übersichten, Checklisten, Formulierungsmustern und Handlungstipps. Die zweite Auflage berücksichtigt insbesondere aktuelle Rechtsprechung, Neues zum Thema Delisting und aktuelle Änderungen im WpHG.

Die etwas andere Fachzeitschrift rund um den echten Vergabe-Alltag! Starker Fokus auf Praxisbezug und Praxisalltag: Kernthemen sind nicht Recht und Rechtsprechung, sondern Handlungsempfehlungen und Tipps sowie Verständnis für den Vergabealltag Die Schwerpunkt-Themen werden immer aus den Bereichen VgV, UVgO, VOL und E-Vergabe gewählt Durch Rundum-Sicht auf bestimmte Schwerpunkt-Themen für Experten und Einsteiger in der Vergabepraxis gleichermaßen geeignet! Die Perspektiven von Vergabestellen und Bietern werden berücksichtigt: Alle Inhalte richten sich gleichermaßen an beide Parteien im Vergabeverfahren und sind ausgerichtet am gemeinsamen Ziel: das effiziente und komplikationslose Vergabeverfahren mit optimaler und fairer Zuschlagserteilung! Erscheinungsweise: alle 2 Monate zum 10. eines geraden Monats Format: DIN-A4 Umfang: 36 Seiten Rubriken aus dem Inhalt des VergabeFokus Branche im Fokus In jeder Ausgabe finden Sie eine 360°-Sicht zu einer bestimmten Branche, einem Sektor oder speziellen Beschaffungs-Gegenständen aus den Bereichen VgV und VOL, die Sie häufig betreffen oder die besondere aktuelle Relevanz aufweisen: Ein allgemeiner Aufsatz führt Sie in das jeweilige Thema ein und benennt die wissenswerten Fakten. Die aktuelle, grundlegende Rechtsprechung zum Thema wird aufbereitet. Typische Fragen zum Thema werden beantwortet Praxisfragen im Fokus Ebenfalls in jeder Ausgabe finden Sie eine 360°-Sicht zu einem allgemeinen Thema aus der Vergabepraxis wie zum Beispiel Leistungsbeschreibungen, Bewertungskriterien, Inhouse-Vergaben etc.: Ein allgemeiner Aufsatz führt Sie in das jeweilige Thema ein und benennt die wissenswerten Fakten Die aktuelle, grundlegende Rechtsprechung zum Thema wird aufbereitet Ein Praxisfall oder eine Frage aus der Praxis Aktuelles Fachwissen Nachrichten Rechtsprechungsticker Termine Rezensionen zu aktuellen Neuerscheinungen und Titeln zu den jeweiligen Schwerpunktthemen Redaktion Verantwortlich für den Inhalt des VergabeFokus: Bernd Düsterdiek Beigeordneter beim DstGB Bernd Düsterdiek ist seit dem Jahr 2005 als Referatsleiter beim Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) tätig. Seit dem 01.01.2022 leitet er als Beigeordneter das Dezernat Umwelt, Städtebau, Stadtentwicklung und Vergaberecht. Markus Figgen avocado rechtsanwälte Markus Figgen ist seit 1994 als Rechtsanwalt tätig und Partner bei avocado rechtsanwälte. Nach mehreren Jahren als Partner in einer renommierten öffentlich-rechtlich ausgerichteten Kanzlei in Köln hat er 2000 das Kölner und Brüsseler Büro von avocado rechtsanwälte mit gegründet. Er verfügt über eine große Erfahrung bei der Beratung von Auftraggebern und Bietern bei Privatisierungsprojekten und in Vergabeverfahren einschließlich der kartell- und beihilferechtlichen Betreuung. Neben seiner anwaltlichen Tätigkeit ist Markus Figgen regelmäßig für verschiedene Unternehmen, Bildungseinrichtungen, Hochschulen und andere Institutionen als Referent tätig. Er ist durch zahlreiche Veröffentlichungen im Vergaberecht ausgewiesen. Dr. Rebecca Schäffer, MJI avocado rechtsanwälte Dr. Rebecca Schäffer ist seit 2009 als Rechtsanwältin zugelassen und für avocado rechtsanwälte in Köln tätig. Bereits 2013 hat sie die Co-Leitung des vergaberechtlichen Dezernats der Kanzlei am Standort Köln übernommen; seit 2018 ist sie außerdem Equity Partnerin der Kanzlei. Schwerpunkt ihrer anwaltlichen Tätigkeit ist von Beginn an die Beratung und Vertretung von öffentlichen wie privaten Auftraggebern und Auftragnehmern in allen Fragen rund um das europäische und nationale Vergaberecht, auch mit Bezügen zum Zuwendungs- und Beihilferecht sowie zum Kartellrecht. Dr. Rebecca Schäffer ist Mitherausgeberin der Zeitschrift VergabeFokus, Co-Autorin der 2. Auflage des Münchener Kommentars zum deutschen und europäischen Wettbewerbsrecht (Band 3: Vergaberecht) und durch zahlreiche Veröffentlichungen im nationalen und europäischen Vergaberecht (u.a. als ständige Autorin der Zeitschrift Vergabepraxis & -recht [VPR]) ausgewiesen. Sie ist überdies regelmäßig als Referentin für verschiedene Einrichtungen und Unternehmen sowie auf – auch internationalen – Fachtagungen auf dem Gebiet des Vergaberechts tätig. Telefon: 0221-39071112 Fax: 0221-3907129 E-Mail: r.schaeffer@avocado.de Kooperationspartner Das Netzwerk der öffentlichen Verwaltung Telefon: 0931-90709877 Fax: 0931-3182405 E-Mail: info@vubn.de

Die aktualisierte 2. Auflage des Kommentars, erweitert um die Kommentierung des Wettbewerbsregistergesetzes. Seit der umfänglichen Reform des Vergaberechts im Jahre 2016 hat der vergaberechtliche Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wieder Einiges an Änderungen erfahren. Im Nachgang der Reform sind bis heute zahlreiche offene Fragen durch die Rechtsprechung beantwortet worden. Der Kommentar trägt sowohl diesem Umstand, als auch dem hohen Stellenwert des GWB Rechnung und bietet ein wertvolles Werkzeug für die tägliche Arbeit in der vergaberechtlichen Praxis. Zusätzlich zu der Kommentierung zum GWB enthält die aktuelle Auflage nun auch eine Kommentierung zum WRegG! Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Regelungen betreffend • Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit • Vergabe von Konzessionen • Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr • Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen • Innovationspartnerschaft • Leistungsbeschreibung • Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen • Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume • Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit nebst Gesetzesbegründungen (BT-Drs. 18/6281, BT-Drs 18/12051 und BT-Drs. 19/23492).

Durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz wurden die grundlegenden Vorgaben der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen umgesetzt. Die detaillierten Verfahrensregeln sind erst durch die neu geschaffene Verordnung über die Vergabe von Konzessionen in deutsches Recht überführt worden. Die Statistikpflichten von Konzessionsgebern wurden separat in der Vergabestatistikverordnung geregelt. Neben und außerhalb des förmlichen Konzessionsvergaberechts bestehen nach wie vor zahlreiche fachgesetzliche Spezialregelungen, die bei der Konzessionsvergabe zu berücksichtigen sind. Hierzu gehören: - AGVO/NGA-RR – Breitbandkonzessionen - BADV – Bodenabfertigungskonzessionen - CsgG – Carsharing-Konzessionen - EnWG – Strom- und Gaskonzessionen - GewO – Gewerbekonzessionen - GlüStV – Glücksspielkonzessionen - RDG – Rettungsdienstkonzessionen - SGB – Sozialrechtliche Konzessionen - VO (EG) 1370/2007 – ÖPNV-Konzessionen - VOB/A – Baukonzessionen unterhalb der Schwellenwerte Der KonzVgV-Kommentar erläutert die Regelungen der Konzessionsvergabeverordnung, der Vergabestatistikverordnung sowie wichtige Sonderregelungen zu Konzessionen und zeigt somit die gesamte Breite des Konzessionsvergaberechts auf. Die Kommentierungen sind umfassend, praxisgerecht und fundiert. Die Neuerungen sowie die aktuelle Rechtsprechung werden ausführlich und kritisch dargestellt. Den Kommentierungen zur Konzessionsvergabeverordnung und Vergabestatistikverordnung sind die jeweiligen amtlichen Begründungen beigefügt. Die Autorinnen und Autoren bringen ihre Expertise und langjährige Erfahrung im Vergaberecht aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft und Anwaltschaft ein.

Die Müller-Wrede-Kommentare gehören zu den drei am häufigsten zitierten Titeln und gelten als Standard-Werke im Vergaberecht. Der Kommentar zur SektVO führt dabei die hohe Qualität der Müller-Wrede-Reihe fort und erläutert die einzelnen Regelungen der SektVO und VergStatVO. Insbesondere folgende Neuerungen: - Wettbewerblicher Dialog und Innovationspartnerschaft als neue Verfahrensarten, - Änderungen bei der Bemessung von Teilnahme- und Angebotsfristen, - Neuregelungen zur Vergabe von Unteraufträgen sowie - neue Vorgaben zur Kommunikation (eVergabe). Für die Qualität stehen: - Die Autorenschaft mit 36 renommierten Vergaberechtlern aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft sowie Anwaltschaft - Prägnante und praxisgerechte Darstellungen auf 1.233 Seiten - Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung - Meinungsstarke Beiträge - Stets Antworten und Lösungshinweise auf die eigenen Fragen - Fundierte Inhalte mit über 5.000 Zitierungen von Spruchkörpern und weiterführender Literatur - Über 3.000 Stichworte und eine klare inhaltliche Struktur, welche eine gute Orientierung bieten

Die Bundesregierung hat die VgV im Zuge der Vergaberechtsreform 2016 grundlegend überarbeitet: Die Regelungen der VOF und des zweiten Abschnitts der VOL/A sind in der VgV zusammengeführt und um zahlreiche Neuregelungen ergänzt worden. Für die Vergabepraxis hat die VgV daher erheblich an Bedeutung gewonnen. Mit der UVgO und der VergStatVO müssen Vergabestellen zudem komplett neue Regelwerke beachten. Hervorzuheben sind die folgenden Neuerungen: - Neugestaltung der Verfahrensarten (Toolbox-Prinzip, Innovationspartnerschaft) - Neuordnung der Verfahrenskommunikation (E-Vergabe) - Neustrukturierung der Eignungsprüfung (Eignungskriterien, Eignungsleihe, Einheitliche Europäische Eigenerklärung) - Neuregelungen zur Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Aspekten - Neue Anforderungen an die Festlegung von Zuschlagskriterien Der Kommentar zur VgV/UVgO führt die hohe Qualität des Standardwerks zur VOL/A des Herausgebers Malte Müller-Wrede fort. Er erläutert die einzelnen Regelungen der VgV, UVgO und VergStatVO prägnant, praxisgerecht und fundiert. Die zahlreichen Neuerungen der Vergaberechtsreform 2016 und die aktuelle Rechtsprechung sind umfassend berücksichtigt. Sie erhalten hiermit ein wertvolles Hilfsmittel für die tägliche Vergabepraxis.

Der anlässlich der VOB/A-Reform des Ober- und Unterschwellenbereichs im Vergaberecht überarbeitete und an die aktuelle Rechtsprechung angepasste Leitfaden wendet sich an Personen, die sich erstmals mit dem Vergaberecht befassen und / oder einen kompakten Überblick über die Materie erhalten wollen. Der Praxisratgeber bietet eine praxisnahe und allgemein verständliche Einführung in die Grundlagen und Funktionsweisen des Vergaberechts. Zusammenhänge und Verfahrensabläufe werden anhand von Grafiken und Ablaufschemata veranschaulicht. Das Kapitel „Service“ enthält Informationen wie z.B. die Adressen der Nachprüfungsinstanzen und der Auftragsberatungsstellen sowie Hinweise zu Checklisten und zu weiterführenden Auskünften im Internet rund um das Thema der öffentlichen Auftragsvergabe.

Wenn Sie Alles zum Vergaberecht wissen wollen – die 7. Auflage dieses Buchs stellt den aktuellen Stand des Vergaberechts 2020 und viele neue Regelungen im Detail dar. Alles wird sorgfältig erläutert und kommentiert. Die deutlichen Veränderungen, insbesondere in der Neufassung der VOB/A, werden eingehend erläutert. Der Inhalt erstreckt sich von der Konzipierung einer Beschaffung bis hin zur Vergabenachprüfung in zweiter Instanz vor dem OLG. Bieter, Beschaffer, Berater, Vergabekammern und Gerichte finden die Normen und zugehörige Rechtsprechung ausführlich erläutert und nachgewiesen. Mit Erläuterungen zu vergaberechtlich heiß diskutierten Fragen und praktischen Anwendungsempfehlungen. Auch zivilrechtliche Berührungspunkte werden umfassend erläutert. Ein Muss für alle, die das neue Vergaberecht 2020 rechtssicher anwenden wollen.

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Dass man auch die komplizierten Sachverhalte des Vergaberechts durch Grafiken veranschaulichen und verständlich machen kann, beweisen die Titel von Herrn Ferber. Rund um das Thema Fristen bei Vergabeverfahren werden alle Aspekte zu diesem Thema durch Grafiken und Tabellen anschaulich aufbereitet. Durch die durchdachte und praxiserprobte Struktur finden Sie sich schnell zurecht. Das Buch behandelt die Fristen bei Vergaben gemäß der EU-Richtlinien 2014/24/EU (die neue „klassische“ Vergaberichtlinie), 2014/23/EU (Konzessionsrichtlinie), 2014/25/EU (Sektoren-Richtlinie) sowie 2009/81/EG (Richtlinie für Verteidigung und Sicherheit) bzw. deren Umsetzung in deutsches Recht. Sie erhalten Antworten zu Fragen wie z.B. wann Fristen beginnen, wann sie enden, wie sich ihre Dauer berechnet, Angebotsfristen, Fristen für Teilnahmewettbewerbe, Fristen zum Anfordern der Ausschreibungsunterlagen, Fristen für Bieterfragen, Bindefristen, Zuschlagsfristen, Informations- und Wartefristen, die Möglichkeiten der Fristverkürzungen und die Notwendigkeit von Fristverlängerung. Zusätzlich erfahren Sie, welche Regeln für Samstage, Sonntage und Feiertage in Bezug auf die Fristen gelten. Behandelt werden alle Verfahren nach den neuen EU-Richtlinien und soweit zutreffend die Vergabearten öffentliche Ausschreibung, beschränkte Ausschreibung, freihändige Vergabe, offenes Verfahren, nicht offenes Verfahren, Verhandlungsverfahren, wettbewerblicher Dialog sowie – neu – die Innovationspartnerschaft. ________________________________________________________________________________________________________________________ Kontakt Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne. Mail: vergabe@reguvis.de T: + 49 (0)221 - 97668-240 ________________________________________________________________________________________________________________________ Teil dieses Buchangebotes Beim Kauf dieses Buches erhalten Sie unsere Datenbank VergabePortal komplett kostenfrei für 2 Monate. In der Datenbank ist nicht nur Ihr Buch als e-book enthalten, sondern Sie erhalten auf jede vergaberechtliche Frage eine Antwort. Die Datenbank ist perfekt für Home-Office geeignet. Tragen Sie sich jetzt über den untenstehenden Link für Ihren kostenfreien Testzugang ein. https://www.reguvis.de/de/testzugang/vergabe

Die Schätzung des Auftragswerts ist von zentraler Bedeutung bei der Vorbereitung von Vergabeverfahren. Der Titel erläutert die praktische Bestimmung von Schwellen- und Auftragswerten nach den Regeln der Vergaberechtsreform 2016. Was auf den ersten Blick relativ trivial klingt, ist in der Praxis mehr als komplex. Da die EU-Schwellenwerte von Bauaufträgen und Liefer-/Dienstleistungen unterschiedlich hoch sind, ist die richtige Einordnung des Auftragsgegenstandes von besonderer Wichtigkeit. Eine falsche Einordnung einer Ausschreibung als Bauauftrag obwohl der Auftragsgegenstand richtigerweise als Liefer- / Dienstleistung mit einzuordnen gewesen wäre, kann aufgrund des unterschiedlichen Schwellenwerts schwerwiegende Konsequenzen im Vergabeverfahren haben. Sind im Auftrag Optionen, Eventualpositionen bzw. Vertragsverlängerungen vorgesehen, so müssen auch diese berücksichtigt werden. Ebenso stellt sich sehr oft die Frage, ob Aufträge abhängig oder unabhängig voneinander zu betrachten sind. Das Buch „Schwellenwerte und Schätzung des Auftragswerts“ geht auf die Besonderheiten beim Schätzen des Auftragswerts ein und bereitet die Aspekte zu diesem Thema durch eine Vielzahl an Grafiken und Tabellen anschaulich auf. Durch die durchdachte und praxiserprobte Struktur findet man sich in dem Titel sehr schnell zurecht. ________________________________________________________________________________________________________________________ Kontakt Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne. Mail: vergabe@reguvis.de T: + 49 (0)221 - 97668-240 ________________________________________________________________________________________________________________________ Teil dieses Buchangebotes Beim Kauf dieses Buches erhalten Sie unsere Datenbank VergabePortal komplett kostenfrei für 2 Monate. In der Datenbank ist nicht nur Ihr Buch als e-book enthalten, sondern Sie erhalten auf jede vergaberechtliche Frage eine Antwort. Die Datenbank ist perfekt für Home-Office geeignet. Tragen Sie sich jetzt über den untenstehenden Link für Ihren kostenfreien Testzugang ein. https://www.reguvis.de/de/testzugang/vergabe

Etwa 90 % aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Beschaffer und Bieter sehen sich hier einem kaum durchdringbaren Regelungsdschungel gegenüber. Haushaltsrechtlich gelten die Vergabevorschriften von VOL/A und VOB/A. Daneben sind zahlreiche Verwaltungsvorschriften, Spezialgesetze, Verfassungs- und EU-Recht zu beachten. Noch komplizierter wird das Vergaberecht zunehmend durch strategische Beschaffungsvorgaben, wie Nachhaltigkeit, Mindestlohn und Tariftreue. Gerade bei der Beschaffung im Unterschwellen-Bereich ist dabei die Einordnung der Landesvergabegesetze im Verhältnis zum allgemeinen Vergaberecht relevant. So wird der Regelungsdschungel des Vergaberechts immer dichter durch • den Gesichtspunkt der „Binnenmarktrelevanz“, der dafür sorgt, dass EU-Recht (zunehmend) auch im Unterschwellenbereich beachtet werden muss, • die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Mindestlohn, Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit, • neue Ausschlusstatbestände und neue Verfahrensvorschriften aus Spezialgesetzen (z.B. MiLoG), • die grundsätzliche Verpflichtung zur Aufteilung in Mengenlose sowie • die Verpflichtung Zuschlagsentscheidungen mit Wertungssystemen und Gewichtungen begründen zu müssen. Gleichzeitig gewinnt der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte zunehmend an Bedeutung.Einige Bundesländer wollen den Rechtsschutz im Unterschwellenbereich durch ausdrückliche Regelungen verbessern (Thüringen, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt), andere Bundesländer versuchen eher im Gegenteil den Rechtsschutz zu erschweren (z.B. NRW, RLP). Das Werk leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen VOL/A und VOB/A besonders hingewiesen. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema. Darüber hinaus ist das Buch rechtlich auf aktuellstem Stand: Auf neue Rechte und Pflichten (z.B. zu Mindestlohn, ILO-Normen sowie Umweltschutz und Energieeffizienz) wird hingewiesen; relevante Grundsatzurteile und ihre Auswirkungen auf die Beschaffung unterhalb der Schwellenwerte werden dort, wo es erforderlich ist, dargestellt (z.B. Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers, Aufteilung in Lose).Sofern der Unterschwellen-Bereich von der Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht betroffen ist, wird der Umsetzungs-Entwurf im Buch bereits berücksichtigt!

Sicher durch die Klippen der Auftragsvergabe! Das Vergaberecht gehört zu den schwierigsten Aufgabenbereichen der öffentlichen Verwaltung. Gerade für den Nichtjuristen sind die zahllosen formalen Anforderungen nur sehr schwer zu durchschauen. Der bedeutende Stellenwert einer rechtssicheren Auftragsvergabe lässt sich an der hohen Zahl vergaberechtlicher Nachprüfungsverfahren ablesen. Hier hilft die Zeitschrift "VergabeNavigator". Sie beschreibt praxisgerecht die gängigen Arbeitsabläufe bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und erläutert typische Probleme Schritt für Schritt. Vorteile des VergabeNavigators Mit dem VergabeNavigator können Sie Ihre Probleme im Vergabeverfahren z.B. bei Leistungsverzeichnis, Nebenangebote oder Angebotswertung rechtssicher und ohne zeitaufwändige Rückfragen lösen. Das Besondere beim „VergabeNavigator“ ist, dass wir sämtliche Perspektiven berücksichtigen können. Das schaffen wir aufgrund der interdisziplinären Zusammenstellung unseres Herausgeber-Teams. Wir haben hier renommierte Vertreter der juristischen Beratungspraxis, der Verwaltung – wie beispielsweise Leiter von Vergabeämtern sowie Vertreter der Bieter-Seite. Juristisches Spezialwissen ist für das Verständnis der Zeitschrift nicht notwendig. Erscheinungsweise: alle 2 Monate zum 10. eines ungeraden Monats Format: DIN-A4 Umfang: ca. 40 Seiten Redaktion VergabeNavigator Verantwortlich für den Inhalt: RA Oliver Hattig, Hattig und Dr. Leupolt Rechtsanwälte, Köln Telefon: 0221-789 55 01 Fax: 0221-789 55 06 E-Mail: hattig@hattig-leupolt.de Redaktion Reguvis Fachmedien GmbH: Lea Rasche E-Mail: lea.rasche@reguvis.de Herausgeber Als Herausgeber fungiert ein Team aus Experten aus allen Bereichen des Vergaberechts: Norbert Dippel, Abteilungsleiter für Recht und Vergabe, HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH, Bonn Oliver Hattig, Rechtsanwalt, Hattig und Dr. Leupold Rechtsanwälte, Köln Martin Krämer, Leiter des zentralen Vergabeamts der Stadt Bonn, Bonn Prof. Dr. Ralf Leinemann, Seniorpartner der Sozietät Leinemann und Partner, Berlin/Hamburg/Düsseldorf/Frankfurt/Köln Dr. Rainer Noch, Rechtsanwalt, Böck Oppler Hering, München Ulricht Welter, Berater, Büsum

Der Informationsdienst enthält unternehmensnahe Informationen rund um die Vergabe öffentlicher Aufträge, die dem Abonnenten "geldwerte" Vorteile bieten. Dies geschieht durch solide Aufklärung über das insgesamt sehr unübersichtliche öffentliche Auftragswesen und auch durch gezielte Empfehlungen und Tipps, um leichter und unanfechtbarer an öffentliche Aufträge heranzukommen, einschließlich der Beschwerdemöglichkeiten bei vermuteten Unkorrektheiten im Vergabeverfahren.