Stoye, Jörg

Korruptionsprävention durch Vergaberecht (E-Book) Dissertation in Schriftenreihe forum Vergabe

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Empfehlungen für ein Bundes-Korruptionsregistergesetz!

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Erscheinungstermin: 30.04.2012

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Aus dem Inhalt
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- Erstmalig in einem Überblick: die praktischen Unterschiede der divergierenden Landeskorruptionsregister

- Praktische Handlungsempfehlungen für die konkrete Ausgestaltung eines Bundes-Korruptionsregistergesetzes

Bibliographische Angaben

ISBN: 978-3-8462-0056-8 2012 ca. 140 Seiten 16,5 x 24,4 cm E-Book (PDF) Dieses E-Book ist für den persönlichen Gebrauch auf beliebig vielen Lesegeräten des Käufers bestimmt. Mehrfachlizenzen auf Anfrage.

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Die Dissertation entwickelt praxistaugliche Vorgaben für die konkrete Ausgestaltung eines Bundes-Korruptionsregistergesetzes sowohl im Hinblick auf die Eintragungsvoraussetzungen und das Registerverfahren als auch auf Rechtsschutzfragen.

Dafür beschreibt sie zunächst die Ablaufmechanismen bei der Führung und Nutzung eines Korruptionsregisters im Vergleich der Registerkonzepte

- des Bundesgesetzentwurfes 2005,

- des Hessischen Vergabesperrenerlasses,

- des Berliner Korruptionsregistergesetzes,

- des Korruptionsbekämpfungsgesetzes Nordrhein-Westfalen und

- des zuletzt gescheiterten Gesetzentwurfes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,

bevor die verfassungsrechtlichen Anforderungen an ein bundeseinheitliches Register im Detail geklärt werden, um aus dieser Gemengelage die Vorgaben für ein idealtypisches Bundes-Korruptionsregister abzuleiten.

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- Analyse der einschlägigen Grundrechtspositionen

- Aufbereitung der formellen und materiellen Anforderungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines bundeseinheitlichen Korruptionsregisters

- Klärung der Eintragungsvoraussetzungen – insbesondere eintragungsfähige Verfehlung, notwendiger Verdachtsgrad, Meldepflicht und Melderecht

- Darstellung der prozeduralen Anforderungen an das Registerverfahren – insbesondere rechtliches Gehör, Eintragungsverantwortung, Löschungs- und Berichtigungspflichten (unrichtige Daten, Selbstreinigung, Zeitablauf)

- Abfragepflichten und Entscheidungsverantwortung des abfragenden öffentlichen Auftraggebers

- Vorstellung des verfassungsrechtlich gebotenen Rechtsschutzverfahrens – Rechtsweg und Zuständigkeit, Suspensiveffekt als Garant eines effektiven Primärrechtsschutzes, Zulässigkeitsfragen eines Register-Nachprüfungsantrags

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Rechtsanwalt Jörg Stoye, Frankfurt (Oder)

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