Bücher und E-Books für die rechtssichere Exportkontrolle

Die Kommission der Europäischen Union hat zum 1. Januar 2024 einige Änderungen der Kombinierten Nomenklatur beschlossen. In der Neuauflage des Warenverzeichnisses werden die Änderungen zum 1. Januar 2024 berücksichtigt und die Ausgabe 2023 ersetzt. Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik – Ausgabe 2024 beinhaltet auch in diesem Jahr einige geänderte Warennummern bzw. Warenbezeichnungen. Zudem umfasst das Warenverzeichnis wie seine Vorjahresausgaben ein alphabetisches Stichwortverzeichnis sowie das aktuelle Länderverzeichnis für die Außenhandelsstatistik. Darüber hinaus sind die offiziellen „Allgemeinen Vorschriften“ sowie Anmerkungen zu Abschnitten und Kapiteln als relevante Regelungen für die Einreihung enthalten. Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik entspricht in den Kapiteln 1 bis 97 vollständig der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur der Europäischen Union (Kombinierte Nomenklatur), einer tief gegliederten Warennomenklatur, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch denen der Außenhandelsstatistik der Europäischen Union Rechnung trägt. Die inhaltliche Gestaltung der Kapitel 98 und 99 im Warenverzeichnis ist hauptsächlich auf nationale Gesichtspunkte ausgerichtet. Ihre Positionen dienen der vereinfachten Anmeldung von Waren, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Das Warenverzeichnis dient der Klassifizierung von Waren im grenzüberschreitenden Warenverkehr, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Europäischen Union (EU). Unternehmen, die Waren importieren oder exportieren, unterliegen dem Erfordernis, ihre Waren in die passende „statistische Warennummer“ einzureihen und diese in INTRASTAT-Meldungen (innerhalb der EU) oder Ausfuhranmeldungen (außerhalb der EU) anzugeben. Mit Hilfe dieser Klassifizierung wird die Statistik des Warenverkehrs mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Intrahandel) und mit den Drittländern (Extrahandel) erstellt und ist damit die Grundlage für die Darstellung von Außenhandelsergebnissen. Zusammen mit dem Statistischen Bundesamt (DESTATIS) stellt Ihnen Reguvis Fachmedien das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik als Buchausgabe und CD-ROM zur Verfügung.

Das Buch fasst für Sie die Regelungen des US-amerikanischen Exportkontrollrechts zusammen. Diese gelten im Gegensatz zu den Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union extraterritorial, sind also bei Geschäften außerhalb der USA, insbesondere sogenannten Re-Exporten von US-Gütern, zu befolgen. Die Missachtung der US-Exportkontrolle birgt daher auch für deutsche Unternehmen beachtliche Risiken, die neben hohen Strafzahlungen zu einem Geschäftsverlust führen können. Hinzu kommt: Die Internationalisierung von Beschaffung und Vertrieb nimmt konsequent zu und die Regelungen des US-(Re-)Exportkontrollrechts sind komplex. So kann der Einsatz von US- Gütern – seien es komplexe Vorprodukte oder bloße Handelswaren, Software oder die Verwendung spezifischer Technologien – einem Genehmigungsvorbehalt unterliegen. Gleiches gilt für Geschäfte mit auf US-Verbotslisten erfassten Personen oder gegenüber bestimmten industriellen Branchen einzelner Länder. Schlussendlich können nationalitätenspezifische Regelungen die Beschäftigung von US-Personen in Entwicklungsprozessen oder Vertriebsorganisationen beeinflussen. Die nunmehr 4. Auflage von „Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle“ spiegelt den aktuell gültigen Stand der US-Exportkontrollregularien, reflektiert diese als Teil der (Exportkontroll-)Compliance und beleuchtet ausführlich dessen drei Kernbereiche: - Regelungen für Dual-Use-Güter (EAR – Export Administration Regulations), - Regelungen für Rüstungsgüter (ITAR – International Traffic in Arms Regulations), - Regelungen zu Embargos und Sanktionen (OFAC – Sonderbestimmungen des Office of Foreign Assets Control). Dabei werden neben rein rechtlichen Aspekten stets auch potentielle Risiken aufgezeigt und konkrete Handlungsempfehlungen gegeben. Umfassende Erläuterungen zur innerbetrieblichen Projektierung eines US-exportkontrollspezifischen Internal Compliance Programms sowie dessen strategischer und operativer Ausprägung beschließen den praxisorientierten Leitfaden.

Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der novellierten Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012). Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-Use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“. Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-Use-Güterliste gegenübergestellt.

„Exportkontrolle für Praktiker“ erläutert die Grundlagen der Exportkontrolle in für Einsteiger verständlicher Sprache mit großer Praxisnähe! Das notwendige Fachwissen für den Einstieg und die Arbeit in der Exportkontrollstelle wird kompakt vermittelt – ohne sich in komplexen Teilthemen zu verlieren! Die Mischung aus praxisnahem Basiswissen und Informationen, die für den Berufsalltag wichtig sind, sind ideal für Neu- und Quereinsteiger! Schwerpunkt des Buches sind die Grundlagen der Exportkontrolle, Verbote und Beschränkungen beim Export, verschiedene Antragsverfahren und deren Besonderheiten sowie die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle in Ihrem Unternehmen. Die Exportkontrolle ist ein Themenbereich, der anspruchsvoll ist, mit hoher Verantwortung einhergeht und längerer Einarbeitung bedarf. Zu diesem Zweck bietet das vorliegende Buch eine Vielzahl von Aufgaben mit Lösungen. Die konkrete inhaltliche Ausgestaltung der Aufgaben und Lösungen macht das Buch zu einem nützlichen Begleiter. Zudem unterstützen zahlreiche Schaubilder die Inhalte anschaulich und bereiten diese leicht verständlich auf. Kurz: Ein Lehrbuch für Praktiker!

Mit der neuen Marktüberwachungsverordnung wird sich das europäische Produktsicherheitsrecht 2021 grundlegend verändern. Sie tritt am 1.1. bzw. 16.7.2021 in Kraft. Gerade vor dem Hintergrund des zunehmenden Online-Handels und der immer komplexeren globalen Lieferketten werden eine effektive Marktüberwachung und Zollkontrolle zu zentralen Voraussetzungen eines fairen Wettbewerbs im europäischen Binnenmarkt. Die EU-Marktüberwachungsverordnung ist jedoch nicht nur für die Marktüberwachungsbehörden relevant; sie hebt darüber hinaus neue Aufgaben bzw. Pflichten für ganz unterschiedliche Wirtschaftsakteure aus der Taufe, die zum Teil bislang – wie insbesondere die Fulfilment-Dienstleister – vom europäischen Produktsicherheitsrecht noch gar nicht ausdrücklich erfasst wurden. In diesem Zusammenhang geht es insbesondere um neue Pflichten von in der EU ansässigen Wirtschaftsakteuren bezüglich der EU-Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen, die Meldung risikobehafteter Produkte und das Ergreifen geeigneter Maßnahmen zum Zwecke der Marktkorrektur. Praktisch wichtig ist im Übrigen auch die Reform der behördlichen Informations- und Kommunikationsysteme wie z.B. RAPEX, die im Ergebnis zu einer wirksameren Ausgestaltung führen soll. .

Von exportierenden Unternehmen wird erwartet, dass sie über eine funktionierende Exportkontroll-Organisation verfügen. Das Vorhandensein eines solchen internen Compliance-Programms (ICP) spiegelt sich im Arbeits- und Organisationshandbuch wider. Dieses Workbook beinhaltet Definitionen, Zuständigkeiten, Arbeitsabläufe sowie Prüfschritte und zeigt darüber hinaus den Behörden bei Zuverlässigkeitsprüfungen die individuelle Umsetzung der Exportkontrollvorschriften – angepasst auf die Unternehmensstruktur – auf. Doch: Welche Inhalte und Strukturen werden dabei erwartet? Mit diesem Workbook erhalten Exportkontrollbeauftragte für die Erstellung einer Arbeits- und Organisationsanweisung (AuO) eine Schritt-für-Schritt-Anleitung mit notwendigen Inhalten sowie Hinweise zu Besonderheiten bzgl. der Produkte, Lieferländer oder Geschäftspartner des Unternehmens, auf die besonderes Augenmerk gelegt werden muss. Formulierungsvorschläge, die Ihnen als Download zur Verfügung stehen, dienen dabei als wertvolle Orientierung. Darüber hinaus erhalten Sie praxisorientierte Hinweise zur notwendigen Individualisierung Ihrer AuO. Auf diese Weise erarbeiten Sie sich mit dem Workbook und den digitalen Mustern Ihre individuelle Arbeits- und Organisationsanweisung, mit der Sie die Exportkontrolle in Ihrem Unternehmen sicher managen! Machen Sie Ihre Organisation effizient – regeln Sie alles Notwendige, doch nicht mehr als das Erforderliche!

Nach den Grundsätzen der Bundesregierung benötigen nahezu alle Unternehmen, die gelistete Güter exportieren, einen Ausfuhrverantwortlichen. Dies gilt insbesondere für die Ausführer von Dual-use-Gütern. Als Geschäftsführer eines exportierenden Unternehmens – und somit als Ausfuhrverantwortlicher – tragen Sie ein hohes persönliches Risiko. Bei Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht drohen Ihnen einschneidende strafrechtliche Konsequenzen, deren außerstrafrechtliche Folgen im schlimmsten Fall bis zur persönlichen Existenzvernichtung reichen. Das Buch dient als wertvolles Arbeitsmittel für den vom Ausfuhrverantwortlichen benannten Exportkontrollbeauftragten. In der 6. Auflage werden viele Fragen der Exportkontrolle beantwortet, die sich in den letzten Jahren angehäuft haben. Das Werk musste um über 160 Beiträge zu Fragen des Außenwirtschaftsrechts ergänzt werden.

Jeder Transport, ob national oder grenzüberschreitend, berührt eine kaum noch zu überblickende Anzahl an gesetzlichen Vorschriften aus den Bereichen des Zivilrechts, des öffentlichen Rechts und auch des Strafrechts. Die Beachtung der sich aus den gesetzlichen Bestimmungen ergebenden Pflichten stellt eine große Herausforderung dar. Dabei führen kleine Unaufmerksamkeiten oder Fehler schnell zu enormen Schadensersatzansprüchen, steuerlichen Folgen und auch strafrechtlichen Konsequenzen. Mit der 2. vollständig aktualisierten und erweiterten Auflage des Praxishandbuchs Transport werden in einem einzigen Werk sämtliche für den Transport von Waren (Straße, Luft, Seeweg) einschlägigen Vorschriften übersichtlich dargestellt und kompetent erklärt. Das Praxishandbuch ist daher ein Muss für alle Mitarbeiter, Führungskräfte und Juristen von Unternehmen, Speditionen, Frachtführern, Versicherungen sowie Rechtsanwälte und Steuerberater, die in ihrer täglichen Praxis mit Vorschriften aus dem Transport-, Versicherungs-, Zoll-, Exportkontroll-, Steuer- und Strafrecht konfrontiert werden.

Das im gesamten Zollgebiet der EU einheitlich geltende Zollrecht bringt für Unternehmen beim Im- und Export weitreichende Herausforderungen mit sich. Das Management der „sicheren Handelskette“ fordert von den Unternehmen rechtliche, personelle und organisatorische Kompetenzen. Mit Schaffung des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) hat sich so nach und nach der Schwerpunkt bei der Beurteilung eines Unternehmens verlagert. Die Zollverwaltung verlangt interne Kontrollsysteme. Arbeits- und Organisationsanweisungen sind selbstverständlich geworden. Qualitätssicherung und Compliance haben bei Zoll und Exportkontrolle Einzug gehalten. Nur die effektive innerbetriebliche Organisation kann den Wettbewerbsvorteil sichern. Ein Risikomanagement, das die Komplexität und Bedeutung des Export- und Zollmanagements mit all seinen rechtlichen Facetten für die gesamte Handelskette abbildet, ist auf Dauer für den Erhalt des AEO-Status und vieler anderer zollrechtlicher Bewilligungen unerlässlich. Die fortwährende Rechtsentwicklung auf EU-Ebene stellt die Unternehmen dabei vor die Herausforderung, nicht nur die rechtlichen Änderungen im Blick zu behalten, sondern auch die nicht geregelten problematischen Einzelfälle in der Praxis.

Die Anforderungen an exportierende Unternehmen steigen. Gerade in der Exportkontrolle bestehen in den Bereichen der Embargos, der Terrorismusbekämpfung und der Dual-Use-Güter zahlreiche Anforderungen, die bewältigt werden müssen. Wenn Sie in Ihrem Unternehmen für die Überwachung der Umsetzung dieser Vorschriften zuständig sind, benötigen Sie genaue Kenntnis der Rechtslage und ständigen Zugriff auf aktuelle Texte. Nur HADDEX bietet Ihnen genau die Zusammenstellung der für Sie relevanten Unterlagen! So vermeiden Sie gezielt Rechtsverstöße und die entsprechenden Sanktionen, die aus Geld- und Haftstrafen bestehen können! Im Gleichstand mit dem Gesetzgeber! Wirksame Exportkontrolle verlangt schnelle Reaktion! HADDEX-Schnelldienst Der HADDEX-Schnelldienst hält Sie tagesaktuell über relevante Änderungen auf dem Laufenden und liefert Ihnen wichtige, direkt wirksam werdende Rechtsänderungen unmittelbar nach deren Bekanntmachung. Den HADDEX-Schnelldienst können Sie auch tagesaktuell per E-Mail beziehen. Der Schnelldienst kann zusätzlich zum Loseblattwerk bezogen werden. Der Preis des Schnelldienstes beträgt 102,- €/Quartal. Sonderpreis für den Bezug des AWR-Kommentars 99,00 €.

Kaum ein anderer Bereich ist komplexer als der Im- und Export von Waren. Der bewährte Praxiskommentar dient Ihnen als Wegweiser durch die zahlreichen internationalen und nationalen Vorschriften und erleichtert Ihnen den Überblick erheblich! Der Kommentar erschließt in einzigartiger Weise systematisch das gesamte Außenwirtschaftsrecht und verknüpft gleichzeitig Theorie und Praxis. Dies ist das leitende Konzept des Kommentars: Er verbindet wissenschaftlich fundierte Kommentierung der komplexen Rechtsmaterie und die praxisgerechte Hilfestellung für die tägliche Praxis im Umgang zwischen Wirtschaftsbeteiligten, Beratern, Behörden und Gerichten. Die Herausgeber sowie Autorinnen und Autoren sind anerkannte und auf den einschlägigen Gebieten tätige Expertinnen und Experten. Sie kommentieren stets topaktuell und zollen so der Schnelllebigkeit des Außenwirtschaftsrechts Tribut. Die Autoren des Kommentars: Wolffgang, Prof. Dr. Hans-Michael (Hrsg.) - Rogmann, Prof. Dr. Achim (Hrsg.) - Pietsch, Georg (Hrsg.) - Simonsen, Olaf - Berg, Dirk - Beutel, Holger - Burkert-Basler, Dr. Gabriela - Dahme, Dr. Gudrun - Epping, Prof. Dr. Volker - Felderhoff, Dr. Kai Henning - Gramlich, Prof. Dr. Ludwig - Griebel, Dr. Björn - Kampf, Hans-Michael - Kollmann, Katahrina - Loheit, Stefan - Mankowski, Prof. Dr. Peter - Morweiser, Stefan - Mrozek, Dr. Marius - Ovie, Dr. Talke - Peya, Dr. Andreas - Pottmeyer, Dr. Klaus - Ricke, Dr. Klaus-Peter - Tervooren, Dr. Michael - Uhte, Dr. Dorothea - Vischer, Simon - Weerth, Dr. Carsten